Europäische Integration

Nach dem Superwahljahr 2024 steht die deutsche Europapolitik vor großen Herausforderungen und tiefen Umbrüchen. Im Hinblick auf europäische Außen-, Sicherheits-, und Handelspolitik muss die neue Bundesregierung eine proaktive Europapolitik betreiben.

Was erwartet die Republik Moldau zum Jahreswechsel? Noch unter dem frischen Eindruck des EU-Referendums und der Präsidentschaftswahlen war eine Gruppe deutscher zivilgesellschaftlicher Vertreter:innen in Moldau, um einen Blick auf die Herausforderungen im Jahr 2025 zu werfen.

Nach der gefälschten Wiederwahl der georgischen Regierung nehmen Repressionen gegen Zivilgesellschaft und Opposition zu. Nun will die Regierung die EU-Integration bis 2028 aussetzen. Bei der GEO4EU Austauschreise haben sich deutsche Expert:innen ein Bild der Lage verschafft.

Soziale, wirtschaftliche und ökologische Herausforderungen der Ukraine erfordern fundierte Forschung und praxisnahe Lösungen. Gemeinsam mit dem ukrainischen Think-Tank Cedos hat das IEP drei regionale NGO-Projekte gefördert. Die resultierenden Publikationen stellen wir hier vor.

Was macht eigentlich die Präsidentin des Europäischen Parlaments? In unserem aktuellen #EUle-Video stellen wir euch Roberta Metsola vor, die derzeitige Präsidentin des EU-Parlaments.

Was macht eigentlich der Präsident des Europäischen Rats? In unserem aktuellen #EUle-Video stellen wir euch António Costa vor, den neuen Präsidenten des EU-Rats, der als geschickter Vermittler gilt, dessen Wahl aber umstritten war.

Die ehemalige Premierministerin Estlands möchte Europa stärker vereinen und zu einem selbstbewussten Player auf der Weltbühne machen, was seit den Ergebnissen der US-Wahl nochmal an Bedeutung hinzugewonnen hat.

Seit seiner Gründung steht das Gremium der Staats- und Regierungschefs häufig im Mittelpunkt des Geschehens in Brüssel. Heute steht der Europäische Rat angesichts der Vielzahl an innen- und außenpolitischen Herausforderungen vor richtungsweisenden Entscheidungen.

Die Zivilgesellschaft spielt eine zentrale Rolle in den EU-Verhandlungen der Republik Moldau. Das Training in Chișinău bot Vertreter:innen der moldauischen Zivilgesellschaft die Möglichkeit zum Austausch und zur Stärkung ihrer Kapazitäten.

Die 3., überarbeitete und aktualisierte Auflage des Handbuchs zur deutschen Europapolitik ist im September 2024 unter neuem Namen erschienen. Im Zentrum der Neuauflage stehen die Ampelkoalition und die Auswirkungen der „Zeitenwende“ durch den Krieg in der Ukraine.

Wie blickt die moldauische Bevölkerung auf den EU-Integrationsprozess des Landes? Welche Desinformations-Narrative zum bevorstehenden EU-Referendum zirkulieren in den Regionen? Einblicke aus dem zweiten lokalen Dialog in Moldau.

Welche Themen dominieren den Wahlkampf in Georgien vor den Parlamentswahlen am 26. Oktober? Wie interagiert die Opposition mit der Bevölkerung, insbesondere in den Regionen? Beim zweiten Policy-Dialog haben wir mit Vertreter:innen der georgischen Opposition diskutiert.

Über die Zukunft der EU-Integration, Reformen, globale Partnerschaften und interne Bedrohungen diskutierten Wissenschaftler:innen und politische Entscheidungsträger:innen auf der diesjährigen IEP-Jahreskonferenz am 19. und 20. September in Berlin.

Der Study Trip zum Thema internationale Kooperation und Advocacy bot jungen Vertreterinnen ukrainischer zivilgesellschaftlicher Organisationen Einblicke in die Berliner Think-Tank-Landschaft sowie die Zusammenarbeit mit der Politik.

Wie ist die wirtschaftliche Situation der Ukraine? Wie entwickeln sich einzelne Regionen und welche Prioritäten setzt das Land im Rahmen der EU-Beitrittsverhandlungen? Diese und weitere Fragen wurden beim Frühstücksgespräch am 11. Juli 2024 in Berlin diskutiert.

Die Republik Moldau hat am 25. Juni 2024 offiziell die EU-Beitrittsgespräche aufgenommen. Welchen Beitrag kann die Zivilgesellschaft leisten und welche Auswirkungen wird das Referendum über den EU-Beitritt haben? Dies und mehr haben wir beim 5. NEXT4EU Policy Dialogue diskutiert.

Junge Menschen spielen eine entscheidende Rolle in der demokratischen Entwicklung Moldaus. Im Rahmen eines mehrtägigen EU–Trainingsprogramms haben sich junge Moldauer:innen mit dem Europäisierungsprozess ihres Landes beschäftigt.

Kurz nach den Wahlen zum Europäischen Parlament haben Vertreter:innen der moldauischen Zivilgesellschaft Berlin zu einem Networking-Besuch und Austausch über die EU-Integration Moldaus besucht.

Wie können Reformen der GAP gleichzeitig die Unzufriedenheit der Landwirte, die EU-Beitrittsbestrebungen der Ukraine und die ökologischen Herausforderungen berücksichtigen? Unter anderem durch Transparenz und Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten, so die Expert:innen.

Die GAP-Reform ist entscheidend für die nächsten EU-Erweiterungsschritte und die Landwirtschaft ein wichtiger strategischer Faktor für die Ukraine. Beim UP Talk hat Dr. Oleg Nivievskyi sein Policy Paper zur Rolle der öffentlichen Institutionen in diesem Prozess präsentiert.