Östliche Partnerschaft

Seit dem Jahr 2020 sind hunderttausende Belarus:innen in überwiegend europäische Länder emigriert und suchen dort Anschluss an neue Arbeitsmärkte. In welchen Ländern gelingt dies besser als in anderen, und warum? Das besprechen wir in Folge 5 von Belarus Insights.

Die belarusische Verfassung sei nicht für Frauen gemacht – so äußerte sich Lukaschenka vor den Wahlen im Jahr 2020. Die Teilnahme unzähliger Frauen an den Demonstrationen hat das Gegenteil bewiesen. Aber wie ist die Situation belarusischer Frauen heute?

Musik und Ton waren im Sommer 2020 fester Bestandteil der friedlichen Proteste gegen das belarusische Regime. Wie klang Belarus damals, und welche Geräusche dominieren heute die belarusischen Klangschaften?

Die weiß-rot-weiße Flagge ist das bekannteste Symbol der Proteste 2020 in Belarus. Genau wie andere Symbole haben diese Farben ihren Ursprung in der belarusischen Geschichte – ein Grund mehr für das belarusische Regime, sie zu verbieten.

Platz 34 für Belarus – hier geht es nicht um einen internationalen Sportwettbewerb, sondern die Position von Belarus im SDG-Index. Aber wie zuverlässig sind die Daten und Indikatoren zur Bewertung nachhaltiger Entwicklung überhaupt in einem autoritären Regime?

2013/2014 haben Millionen Menschen in der Ukraine für die Demokratisierung, Rechtsstaatlichkeit und die EU-Perspektive des Landes demonstriert. Ereignisse, die als Euromaidan oder Revolution der Würde in die Geschichte eingingen und das Land und die Gesellschaft bis heute prägen.

Die Ukraine sieht den Beitritt zur NATO als das wichtigste Instrument, um den Krieg zu beenden. Vonseiten der NATO-Mitgliedstaaten wird eine mögliche Mitgliedschaft als Nachkriegsvereinbarung verstanden. Welche Argumente sprechen für die Aufnahme und gibt es Alternativen?

Russland für Kriegsverbrechen zur Rechenschaft zu ziehen, ist keine bloße politische Geste, sondern Voraussetzung für Frieden in der Ukraine. Kann es eine internationale Strategie geben, die globale Rechtsinstitutionen einbezieht? Welchen Beitrag kann Deutschland leisten?

Die Ukraine führt auch während des Kriegs weiter Reformen durch. Trotz erheblicher Fortschritte bestehen nach wie vor Herausforderungen in zentralen Bereichen, wie Justiz und Korruptionsbekämpfung. Wird der Kommissionsbericht die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen empfehlen?

Damit ukrainische Städte und Gemeinden bewohnbar bleiben, ist der Wiederaufbau bereits in vollem Gange. Dabei geht es nicht um eine reine Wiederherstellung der physischen Infrastruktur, sondern unter der Devise „building back better“ um die Schaffung EU-konformer Strukturen.

Der Mut der Ukrainer:innen hat auch verändert, wie die Ukraine in Deutschland wahrgenommen wird. Trotzdem halten sich einige Vorurteile und Narrative hartnäckig. Wir analysieren die Gründe und diskutieren, wie ein differenzierteres Bild der Ukraine entstehen kann.

Wie lässt sich Entwicklungszusammenarbeit modernisieren? Eine Frage, die sich deutsch-ukrainische Projektpartner:innen auch in Zeiten des russischen Angriffskrieges stellen. Mehr Flexibilität könnte einen Rahmen schaffen, um die Aufgaben gemeinsam besser zu schultern.

Korruption gilt in der Ukraine als „innerer Feind“, da sie demokratische Institutionen und die Armee schwächt. Doch Schwäche kann sich die Ukraine angesichts des Krieges nicht leisten. Der Kampf gegen Korruption hat daher für die ukrainische Gesellschaft besondere Dringlichkeit.

Die ukrainische Regierung macht immer wieder deutlich: Ein Sieg der Ukraine bedeutet auch die Rückgewinnung der Halbinsel Krim. Neben militärischen Fragen spielen dabei die lokale Zivilgesellschaft und die juristische Aufarbeitung von Menschenrechtsverletzungen eine Rolle.

Eine umfassende Neuorientierung in der Außen- und Sicherheitspolitik: Dieses Ziel steckt hinter dem Begriff der „Zeitenwende“. Die deutsch-ukrainische Zusammenarbeit birgt dabei viele Potenziale. Wie können diese am besten genutzt werden?

Eine umfassende Neuorientierung in der Außen- und Sicherheitspolitik: Dieses Ziel steckt hinter dem Begriff der „Zeitenwende“. Die deutsch-ukrainische Zusammenarbeit birgt dabei viele Potenziale. Wie können diese am besten genutzt werden?

Ukraine vermitteln und Partnerschaften etablieren – das ist das Ziel der zahlreichen ukrainischen Organisationen in Berlin. In Episode 8 sprechen wir über die ukrainische Diaspora, was sie auszeichnet, und welche Rolle Ukrainer:innen in der deutschen Öffentlichkeit einnehmen.

Ukraine vermitteln und Partnerschaften etablieren – das ist das Ziel der zahlreichen ukrainischen Organisationen in Berlin. In Episode 8 sprechen wir über die ukrainische Diaspora, was sie auszeichnet, und welche Rolle Ukrainer:innen in der deutschen Öffentlichkeit einnehmen.

Am 23. Juni 2022 hat die Ukraine den Status eines EU-Beitrittskandidaten erhalten. In Episode 7 von UkraineMEMO sprechen wir darüber, warum eine Mitgliedschaft der Ukraine auch im Interesse der EU liegt. Mit welchen Zwischenschritten könnte die vollständige Integration gelingen?

Am 23. Juni 2022 hat die Ukraine den Status eines EU-Beitrittskandidaten erhalten. In Episode 7 von UkraineMEMO sprechen wir darüber, warum eine Mitgliedschaft der Ukraine auch im Interesse der EU liegt. Mit welchen Zwischenschritten könnte die vollständige Integration gelingen?