Rechtsstaatlichkeit

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Kick-off Konferenz: Germany-Ukraine Dialogues on Rule of Law for EU Accession

Pathways to Progress

Die Ukraine durchläuft als erstes Land im Krieg den EU-Integrationsprozess. Trotz täglicher Angriffe Russlands, treibt die Ukraine Reformen im Bereich Rechtsstaatlichkeit voran. Die Themen Wahlen, Migration und Justiz standen im Fokus der Konferenz am 17.01.2025 in Berlin.

Expert Exchange: Germany-Ukraine Dialogues on Rule of Law for EU Accession

Pathways to Progress

Beim Fachaustausch zur Ukraine am 12. Dezember 2024 in Berlin diskutierten Expert:innen den Stand der Reformen sowie die Rolle der Zivilgesellschaft im EU-Beitrittsprozess der Ukraine.

Studie: Deutsche Unternehmen in Ungarn

Demokratische Regression

Wie wirken sich rechtsstaatliche Defizite in Ungarn auf deutsche Unternehmen und den europäischen Binnenmarkt aus? Die Studie definiert ‚illiberale Wirtschaftspolitiken‘, mit denen die ungarische Regierung strategische Sektoren nationalisieren will.

Europawahlen: IEP Kolleg:innen in den Medien

Im Vorlauf und Nachgang zu den Europawahlen haben IEP Mitarbeiter:innen Interviews gegeben und ihre Expertise geteilt. Hier eine Übersicht.

Vorstellung der #RESILIOtoolbox: Der Weg zur Widerstandsfähigkeit der Rechtsstaatlichkeit

Die Toolbox bietet Ideen für konkrete politische Maßnahmen, die auf eine widerstandsfähigere Rechtsstaatlichkeit in der EU abzielen. Sie stützt sich auf die Ergebnisse einer soliden Datenanalyse, die im Rahmen des RESILIO-Projekts durchgeführt wurde.

denhans/ Photocase

RESILIO-Studie: Länderanalysen

Wie in den Länderanalysen herausgearbeitet wird, ziehen die EU-Mitgliedsstaaten ihre Resilienz gegen Angriffe auf die Rechtsstaatlichkeit aus ganz unterschiedlichen Faktoren.

RESILIO in Berlin: Resilienz testen. Die Rechtsstaatlichkeit nach den EP-Wahlen

Nach der erfolgreichen Vorstellung der RESILIO-Ergebnisse in Brüssel folgte nun eine Podiumsdiskussion in Berlin. Unsere Snapshot- und Länderanalysen-Autor:innen brachten auch hier ihre wertvolle Expertise zur Resilienz der Rechtsstaatlichkeit nach den EP-Wahlen ein.

3. Deutsch-Ukrainisches Frühstücksgespräch x Ukraine Insights

ua-transformation-lab

Welche Folgen hatte die russische Besetzung für die Menschen auf der Krim, für die Ukraine und für die gesamte Region? Beim 3. Deutsch-Ukrainischen Frühstücksgespräch in Kooperation mit dem Zentrum Liberale Moderne und Ukrainian Prism wurden diese Herausforderungen diskutiert.

RESILIO in Brüssel - Rechtsstaatlichkeit in der EU27: Aus der Krise eine Chance machen

Was ist eine resiliente Rechtsstaatlichkeit und wie kann sie in der EU verbessert werden? Darauf gab das RESILIO-Team mit seinen Forschungsergebnissen Antworten.

RESILIO-Studie: Was macht die Rechtsstaatlichkeit widerstandsfähig? Evidenz aus den EU27

Die Ursachen für die Widerstandsfähigkeit der Rechtsstaatlichkeit in der EU sind vielfältig. Eine starke öffentliche Verwaltung und die Justiz sind der Kern einer soliden Rechtsstaatlichkeit.

Polen neu denken: Policy Paper

Demokratische Regression

Was braucht es für eine neue deutsche Strategie gegenüber Polen im Hinblick auf den dortigen Regierungswechsel Ende 2023? Bausteine sind u.a. die Wiederbelebung des Weimarer Dreiecks, eine proaktive Annäherung auf Augenhöhe und die Suche nach Synergien auf EU-Ebene.

#17 UkraineMEMO: Kein Frieden ohne Gerechtigkeit

Russland für Kriegsverbrechen zur Rechenschaft zu ziehen, ist keine bloße politische Geste, sondern Voraussetzung für Frieden in der Ukraine. Kann es eine internationale Strategie geben, die globale Rechtsinstitutionen einbezieht? Welchen Beitrag kann Deutschland leisten?

Der RESILIO Monitor

Wie widerstandsfähig ist die Rechtsstaatlichkeit in der EU? Der RESILIO Monitor untersucht die Leistung der Rechtsstaatlichkeit in den EU27 und bezieht über den rechtlichen und institutionellen Rahmen Faktoren wie Medien, Zivilgesellschaft oder die wirtschaftliche Lage mit ein.

Großes Finale oder nur eine weitere Folge: Die Einigung auf das neue Migrations- und Asylpaket der EU

Berlin Perspectives

Wenige Monate vor den nächsten Europawahlen ist der Druck auf die Entscheidungsträger:innen groß, über das neue Migrations- und Asylpaket eine Einigung zu erzielen. Das Berlin Perspectives gibt eine Einschätzung, was bei der Umsetzung der neuen Regeln wichtig ist.

Rechtsstaatlichkeit in Ungarn und ‚biting intergovernmentalism‘

Berlin Perspectives

Zwar ist die Europäische Kommission die ‚Hüterin der Verträge‘, aber auch die Mitgliedstaaten können die Grundwerte der EU stärker schützen. Deutschland sollte seine Kooperation mit gleichgesinnten Mitgliedstaaten verstärken, um Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu verteidigen.

Policy Paper: Die liberale Demokratie verteidigen

Ungarn neu denken

Seit 2010 erodieren in Ungarn Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Angesichts der Autokratisierung Ungarns enthält das Policy Paper Empfehlungen, wie die Bundesregierung bilateral, multilateral und auf EU-Ebene auf die ungarischen Autokratisierungstendenzen reagieren sollte.

The European Union in an Age of Geopolitical Rivalries: Political Developments and Policy Response

IEP-Jahrestagung

Die IEP-Jahrestagung 2023 fand am 28. und 29. September in der Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen in Berlin unter dem Titel "The European Union in an Age of Geopolitical Rivalries: Political Developments and Policy Responses" statt.

Chronologie der ungarischen Autokratisierung

Ungarn neu denken

Die Chronologie zeichnet die Autokratisierung Ungarns seit 2010 nach.

Background Paper II: Herausforderungen des Rechtsstaatsabbaus in Ungarn

Ungarn neu denken

Der ungarische Rechtsstaatsabbau stellt nicht nur die EU vor immer neue Probleme. Auch die Bundesregierung ist unter dem Eindruck der Zeitenwende herausgefordert, stärker auf die Autokratisierung Ungarns zu reagieren.

Policy Paper: Wie kann die EU die Rechtsstaatlichkeit besser schützen?

EU Rechstaatlichkeit

Der Konflikt um die Rechtsstaatlichkeit hat nicht nur Risse im europäischen Fundament offenbart. Er zeigt auch, wie entschlossen die „Regelbrecher“ waren, sich den Konsequenzen ihres Handelns zu entziehen, und dabei sogar die Entscheidungsprozesse der EU sabotierten.