Östliche Partnerschaft

Deutschland ist einer der wichtigsten Handelspartner der Ukraine. Nukleus des Reformbedarfs ist jedoch nach wie vor die Korruption im Land. Das Investitionsklima muss nachhaltig verbessert werden, um die Kooperation auszubauen. Aber auch Deutschland kann von der Ukraine lernen.

Die Lokalwahlen im Herbst 2020 haben einen Meilenstein im Reformprozess der Ukraine dargestellt. Beim Frühstücksgespräch ging es um Trends und Besonderheiten des Wahlprozesses, die Strategien der einzelnen Parteien und den Einfluss von COVID-19.

Das IEP hat die Forschungsprojekte von drei ukrainischen Think-Tanks gefördert. Die Ideen zur Untersuchung des Zugangs zu Universitäten aus den besetzten Gebieten, der Integrität der Lokahlwahlen und eines nachhaltigen Konzepts für die ukrainische Wirtschaft setzten sich durch.

Die Debatte hat sich vor allem darauf konzentriert, wie trotz des ungelösten Konfliktes in der Ostukraine langfristig stabile Anlagebedingungen geschaffen werden können. Die Gäste betonten die Bedeutung der Justizreform und der Verbreitung von Erfolgsgeschichten.

Die Direktor:innen der am Projekt beteiligten Think Tanks sind zum Austausch für Coachings und Feedback zur Kooperation zusammengekommen. Ferner wurden mögliche zukünftige Ideen im Rahmen der Östlichen Partnerschaft besprochen.

Unterstützung Moldaus durch die EU und die Relevanz EU Annäherungsprozess waren Thema in der Abschlusskonferenz des WE&EU Projekts. Außerdem sind Videos mit Erfolgsgeschichten von EU-Förderung lokaler Projekte gezeigt worden.

Nach einem Jahr Amtszeit von Präsident Selenskyi ziehen wir Bilanz und sprechen über die künftigen Prioritäten der deutsch-ukrainischen Zusammenarbeit. Anlass ist die Publikation eines Policy Papers, das aus einer Kooperation des IEP mit dem New Europe Center hervorgegangen ist.

Welche Reformpolitik verfolgt die neue moldauische Regierung? Worauf liegt der thematische Fokus? Werden die Beziehungen zu Russland oder der EU gestärkt? Diese und weitere Fragen zur Einschätzung der Situation im Schatten der Pandemie haben Expert:innen aus Moldau diskutiert.

Expert:innen haben die progressiven Ideen und damit verbundene Herausforderungen der neuen ukrainischen Regierung eingeordnet und diskutiert. Chancen und Risiken der liberalen Reformagenda wurden oligarchischen Interessen im Hinblick auf Demokratisierung gegenübergestellt.