Am 01. Juli 2020 fand die Abschlusskonferenz des Projekts „EU-Assoziationen und Wirklichkeit in Moldau” (WE&EU) im virtuellen Format erfolgreich statt. Zur öffentlichen Veranstaltung trugen neben hochrangigen Vertreter:innen wie der deutschen Botschafterin, Frau Angela Ganninger und dem Leiter der EU Delegation, Botschafter Peter Michalko, zahlreiche Teilnehmer:innen aus den vergangenen Projektveranstaltungen bei. Darüber hinaus verfolgten rund 16.500 Bürger:innen aus der gesamten Republik Moldau die Präsentation und Abschlussdiskussion der Ergebnisse des vom Institut für Europäische Politik (IEP) in Zusammenarbeit mit dem Institute for European Policies and Reforms (IPRE) und dem Institute for Strategic Initiatives (IPIS) durchgeführten Projekts. Die öffentliche Abschlusskonferenz ermöglichte einen Rückblick auf die Projektaktivitäten (Bürger:innendialoge, EU Awareness Workshops, Fact Checks, Videos zu EU Erfolgsgeschichten) sowie eine zusammengefasste Darstellung der gesammelten Erkenntnisse, die Schlussfolgerungen für die Zukunft zuließen.
In der Eröffnungsrunde wurde die Relevanz des Projekts für den EU Annäherungsprozess der Republik Moldau bekräftigt. Die deutsche Botschafterin zur Republik Moldau Frau Angela Ganninger hob in ihrer Videobotschaft hervor, dass eine vertrauensvolle Zusammenarbeit und erfolgreiche Partnerschaft gegenseitiges Wissen und Verständnis erfordere. IEP-Direktorin Dr. Funda Tekin verwies darauf, dass die beginnende deutsche EU Ratspräsidentschaft ebenfalls eine Chance biete, für gemeinsamen Interessen innerhalb der EU und in der östlichen Nachbarschaft zu werben.
Das erste Panel befasste sich mit der Unterstützung Moldaus durch die EU unter den aktuellen krisenhaften Bedingungen, sowie in der jüngeren Vergangenheit. Botschafter Michalko hob hervor, dass von Seiten der EU ein substanzielles Unterstützungspaket auf den Weg gebracht wurde, um die negativen Auswirkungen der COVID-19 Pandemie abzumildern. Mit Blick auf die Konditionalisierung der EU-Hilfen wurde betont, dass Infrastrukturmaßnahmen in der Regel nicht konditioniert würden. Im Fall der Krisenhilfe sei das erste Hilfspaket auch nicht an Bedingungen geknüpft worden, die zweite Tranche hingegen schon. Aktuelle Umfragen zeigten, dass die Bürger:innen der Republik Moldau in größerem Maße über die EU Unterstützungen Bescheid wüssten, auch dank des nun endenden Projekts. Der Vertreter des moldauischen Außenministeriums, Botschafter Andrej Popov betonte, dass es trotz dieser positiven Zahlen in weiten Teilen der moldauischen Bevölkerung eine ausgeprägte Skepsis hinsichtlich der EU Annäherung herrsche. Hier müsste weiterhin der Dialog gesucht werden, um der Verbreitung von Mythen zu begegnen. Iulian Groza, Direktor von IPRE, betonte die EU sollte vor allem mit Hilfe der reformwilligen Zivilgesellschaft bessere und koordinierte Kommunikationsstrategien entwickeln.
Nachdem in einer kurzen Pause zwei Videos (Erfolgreiche Geschichte “Wir und die EU”. Ina Negrua, Unternehmerin aus Orhei; Die Erfolgsgeschichte von Grigory Kiss) zur erfolgreichen EU-Förderung lokaler Projekte gezeigt wurden, widmete sich das zweite Panel den konkreten Wahrnehmungen der Bevölkerung auf lokaler Ebene bezüglich der EU-Moldau Beziehungen.
Die Bürgermeister Anatolii Topal (Ceadir-Lunga) und Constantin Cojocaru (Edinet) betonten die Bedeutung der EU-Unterstützung im Bereich der Landwirtschaft, Umwelt und Infrastruktur, die zu einer Anhebung des Lebensstandards in ländlichen Regionen Moldaus geführt habe. In Bezug auf die Wahrnehmung dieses Zusammenhangs innerhalb der Bevölkerung wurde resümiert, dass immer mehr Menschen Projekte mit der EU verbinden würden, dies jedoch stark von der Kommunikation, Transparenz und Erfolg dieser abhingen. Die durch das Projekt initiierten Fakt-Checks sowie Videos zu Erfolgsgeschichten stellten dabei einen wichtigen Beitrag dar, so IPIS Direktor Vadim Pristrinciuc. Zudem solle die administrative Verwaltungsstruktur sowie die Verteilung der EU-Hilfen weiter dezentralisiert werden.
Die Herausforderung für die Zukunft bestünde weiterhin darin, die für viele Bürger:innen oft komplexen Sachverhalte der erforderlichen Reformprozesse und Zugänglichkeit zu Projektförderung leichter verständlich zu machen, sodass sich alle gesellschaftlichen Kräfte in den Prozess der EU-Annäherung besser integriert fühlten.
Beide Panels wurden mit jeweils einer Frage & Antwortrunde abgeschlossen. Insgesamt stießen die Diskussionen der Abschlusskonferenz auf eine sehr hohe öffentliche Resonanz, was die Relevanz der Thematik untermauert.
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