Demokratie, Wahlen & Europäische Bürger:innenrechte

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RESILIO-Studie: Was macht die Rechtsstaatlichkeit widerstandsfähig? Evidenz aus den EU27

Die Ursachen für die Widerstandsfähigkeit der Rechtsstaatlichkeit in der EU sind vielfältig. Eine starke öffentliche Verwaltung und die Justiz sind der Kern einer soliden Rechtsstaatlichkeit.

Polen neu denken: Policy Paper

Demokratische Regression

Was braucht es für eine neue deutsche Strategie gegenüber Polen im Hinblick auf den dortigen Regierungswechsel Ende 2023? Bausteine sind u.a. die Wiederbelebung des Weimarer Dreiecks, eine proaktive Annäherung auf Augenhöhe und die Suche nach Synergien auf EU-Ebene.

Strategische Neuausrichtung in stürmischen Zeiten

Europagespräche

Welche strategischen Prioritäten sollte die EU in Anbetracht der globalen Lage im Europawahljahr 2024 setzen? Diese und andere Fragen diskutierten Expert:innen mit dem Generalsekretär der Trans European Studies Association (TEPSA) Jim Cloos.

Deutsche Europapolitik auf dem Prüfstand

Europagespräche

Wie ist die deutsche Europapolitik angesichts der Zeitenwende und der bevorstehenden Europawahlen zu bewerten? Diese und andere Fragen diskutierten Expert:innen mit dem Ständigen Vertreter Deutschlands bei der EU, Botschafter Michael Clauß.

integration 04/23

Europäische Zusammenhaltsnarrative, Klima- und Energiepolitik und der Euro auf dem internationalen Finanzmarkt. Lesen Sie Analysen und Diskussionen zu diesen Themen in der neuen „integration“.

Die deutsche EU-Klimapolitik: Ein Aufruf zum Handeln

Berlin Perspectives

Deutschland will Vorreiter der grünen Transformation in der EU sein und den Kampf gegen den Klimawandel anführen. Das neue Berlin Perspectives geht der Frage nach, warum Deutschland dieser Rolle bisher oft nicht gerecht geworden ist und wie es sie in Zukunft ausfüllen kann.

#17 UkraineMEMO: Kein Frieden ohne Gerechtigkeit

Russland für Kriegsverbrechen zur Rechenschaft zu ziehen, ist keine bloße politische Geste, sondern Voraussetzung für Frieden in der Ukraine. Kann es eine internationale Strategie geben, die globale Rechtsinstitutionen einbezieht? Welchen Beitrag kann Deutschland leisten?

Der RESILIO Monitor

Wie widerstandsfähig ist die Rechtsstaatlichkeit in der EU? Der RESILIO Monitor untersucht die Leistung der Rechtsstaatlichkeit in den EU27 und bezieht über den rechtlichen und institutionellen Rahmen Faktoren wie Medien, Zivilgesellschaft oder die wirtschaftliche Lage mit ein.

Parlamentswahlen Niederlande 2023

Wahljahr 2023: Welche europapolitischen Auswirkungen haben die nationalen Wahlen in der EU? Im Vorfeld der Europawahlen 2024 identifiziert das IEP ihre Implikationen für Deutschland und Europa. Die Parlamentswahl in den Niederlanden fand am 22. November statt.

Großes Finale oder nur eine weitere Folge: Die Einigung auf das neue Migrations- und Asylpaket der EU

Berlin Perspectives

Wenige Monate vor den nächsten Europawahlen ist der Druck auf die Entscheidungsträger:innen groß, über das neue Migrations- und Asylpaket eine Einigung zu erzielen. Das Berlin Perspectives gibt eine Einschätzung, was bei der Umsetzung der neuen Regeln wichtig ist.

Rechtsstaatlichkeit in Ungarn und ‚biting intergovernmentalism‘

Berlin Perspectives

Zwar ist die Europäische Kommission die ‚Hüterin der Verträge‘, aber auch die Mitgliedstaaten können die Grundwerte der EU stärker schützen. Deutschland sollte seine Kooperation mit gleichgesinnten Mitgliedstaaten verstärken, um Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu verteidigen.

Policy Paper: Die liberale Demokratie verteidigen

Ungarn neu denken

Seit 2010 erodieren in Ungarn Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Angesichts der Autokratisierung Ungarns enthält das Policy Paper Empfehlungen, wie die Bundesregierung bilateral, multilateral und auf EU-Ebene auf die ungarischen Autokratisierungstendenzen reagieren sollte.

Parlamentswahl Polen 2023

Wahljahr 2023: Welche europapolitischen Auswirkungen haben die nationalen Wahlen in der EU? Im Vorfeld der Europawahlen 2024 identifiziert das IEP ihre Implikationen für Deutschland und Europa. Die Parlamentswahl in Polen fand am 15. Oktober statt.

Kammerwahlen Luxemburg 2023

Wahljahr 2023: Welche europapolitischen Auswirkungen haben die nationalen Wahlen in der EU? Im Vorfeld der Europawahlen 2024 identifiziert das IEP ihre Implikationen für Deutschland und Europa. Die Kammerwahlen in Luxemburg fanden am 8. Oktober 2023 statt.

integration 03/23

Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine ist eine geopolitische Zäsur. Die Beiträge in der "integration" 3/23 diskutieren die Auswirkungen des Krieges auf die Europäische Union in unterschiedlichen Politikfeldern.

Parlamentswahl Slowakei 2023

Wahljahr 2023: Welche europapolitischen Auswirkungen haben die nationalen Wahlen in der EU? Im Vorfeld der Europawahlen 2024 identifiziert das IEP ihre Implikationen für Deutschland und Europa. Die Parlamentswahl in der Slowakei fand am 30. September 2023 statt.

The European Union in an Age of Geopolitical Rivalries: Political Developments and Policy Response

IEP-Jahrestagung

Die IEP-Jahrestagung 2023 fand am 28. und 29. September in der Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen in Berlin unter dem Titel "The European Union in an Age of Geopolitical Rivalries: Political Developments and Policy Responses" statt.

Chronologie der ungarischen Autokratisierung

Ungarn neu denken

Die Chronologie zeichnet die Autokratisierung Ungarns seit 2010 nach.

Parlamentswahl Spanien 2023

Wahljahr 2023: Welche europapolitischen Auswirkungen haben die nationalen Wahlen in der EU? Im Vorfeld der Europawahlen 2024 identifiziert das IEP ihre Implikationen für Deutschland und Europa. Die Parlamentswahl in Spanien fanden am 23. Juli 2023 statt.

Background Paper II: Herausforderungen des Rechtsstaatsabbaus in Ungarn

Ungarn neu denken

Der ungarische Rechtsstaatsabbau stellt nicht nur die EU vor immer neue Probleme. Auch die Bundesregierung ist unter dem Eindruck der Zeitenwende herausgefordert, stärker auf die Autokratisierung Ungarns zu reagieren.