Der Anteil der Menschen, die in Demokratien leben, geht weltweit zurück – von 52 Prozent im Jahr 2016 auf 29 Prozent. Selbst in der EU gibt es mittlerweile mit Ungarn einen Mitgliedstaat, der nicht mehr als funktionierende Demokratie, sondern als Wahl-Autokratie gilt. An welchen Stellen sind Demokratie und Rechtsstaatlichkeit besonders verwundbar für autoritäre Angriffe? Wie kann eine weitere Verschlechterung verhindert werden?
Diese Fragen stehen im Zentrum des RESILIO-Projekts. RESILIO untersucht die Fähigkeit des Rechtsstaates, Bedrohungen und gefährlichen Ereignissen zu widerstehen, ohne seine Kernfunktionen zu verlieren. Der Schwerpunkt des Projekts liegt also nicht auf der Leistungsfähigkeit des Rechtsstaates an sich, sondern auf seiner Widerstandsfähigkeit (Resilienz).
RESILIO geht über den rechtlichen Rahmen und die institutionelle Ausgestaltung des Rechtsstaates hinaus, indem es auch Resilienzfaktoren wie den zivilgesellschaftlichen Raum, die Medienlandschaft, die politische Kultur oder die allgemeinen sozioökonomischen Umstände einbezieht.
RESILIO betrachtet, wie das komplexe Umfeld, in das die Rechtsstaatlichkeit eingebettet ist, zu ihrer Widerstandsfähigkeit beitragen kann. So bietet das Projekt eine neue, präventive Perspektive auf die demokratische Rgression und den Abbau von Rechtsstaatlichkeit. Das Modell hilft nicht nur dabei, Schwachstellen zu erkennen, sondern auch Wege zu finden, Bollwerke gegen Angriffe zu stärken.
Der RESILIO Monitor basiert auf einer quantitativen Datenanalyse und ihrer Visualisierung. Die Resilienz der Rechtsstaatlichkeit wurde in jedem Land bewertet und in drei Resilienzdimensionen unterteilt. Darüber hinaus wurden die Mitgliedstaaten in Gruppen eingeteilt, die auf der Grundlage spezifischer Merkmale in Bezug auf verschiedene Aspekte der Widerstandsfähigkeit der Rechtsstaatlichkeit Ähnlichkeiten aufweisen.
Der geografische Geltungsbereich des Projekts ist die EU27. Hier clicken zur Weiterleitung
Methode
Für das Projekt wurden keine eigenen Daten erhoben. Stattdessen stützt sich RESILIO auf öffentlich verfügbare Daten aus dem Jahr 2022. Die ursprünglichen Daten wurden kodiert und zu verschiedenen Resilienzaspekten zusammengefasst, die wiederum zu neun Resilienzfaktoren kombiniert wurden. Drei dieser Faktoren bilden eine Dimension der Resilienz der Rechtsstaatlichkeit: eine systemische Dimension, eine subsidiäre Dimension und eine kontextuelle Dimension.
Um die Daten sowohl in quantitativer als auch in qualitativer Form zu kategorisieren, war eine Kodierung erforderlich. Es wurde eine standardisierte Ordinalskala für alle gesammelten Daten entwickelt:
- 0 steht für "nein/nicht vorhanden";
- 1 steht für "schlechteste/schwächste/kleinste/unbefriedigende";
- 10 steht für "am besten/stärksten/größten/ausgezeichnet";
- die Werte dazwischen spiegeln die Intensität eines bestimmten Merkmals wider.
Wie sind die Ergebnisse zu interpretieren?
Der RESILIO Monitor wandelt die für alle EU-Mitgliedsstaaten verfügbaren Daten um, um sie zu systematisieren und zu clustern:
- Gesamtbewertung der EU27: Einstufung aller EU-Mitgliedsstaaten nach ihrer Gesamtpunktzahl – vom höchsten bis zum niedrigsten Niveau der Resilienz der Rechtsstaatlichkeit.
- Detaillierte Bewertungen auf Basis von Teilbewertungen: Einstufung aller EU-Mitgliedstaaten nach den spezifischen Bewertungen für jede Resilienzdimension, jeden Faktor und jeden Aspekt – von der höchsten bis zur niedrigsten.
- Resilienz-Cluster: Gruppierung aller EU-Mitgliedstaaten nach Korrelationen zwischen ausgewählten Paaren von Resilienzfaktoren.
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