Share twitter bluesky instagram facebook LinkedIn youtube tiktok

Wir verwenden Cookies, die für den reibungslosen Betrieb der Website erforderlich sind, um unsere Website zu verbessern. Außerdem sind externe Medien (z.B. Videos) in die Website eingebunden. Wenn Sie auf "Alle akzeptieren" klicken, stimmen Sie der Nutzung von Cookies für die Einbindung externen Medien zu und erklären sich mit der hierbei erfolgenden Verarbeitung von personenbezogenen Daten einverstanden. Sie können diese Einstellungen jederzeit wieder ändern. Falls Sie nicht zustimmen, beschränken wir uns auf die technisch notwendigen Cookies. Weitere Informationen finden Sie in unseren Datenschutzhinweisen.

RESILIO – Resilience observatory on the rule of law in Europe

denhans / Photocase
denhans / Photocase

Warum sind manche Demokratien in der EU resilienter gegen Rechtsstaatsregression als andere? Das IEP bewertet die rechtsstaatliche Resilienz aller 27 Mitgliedstaaten mit Hilfe eines systematischen Analyserasters und erarbeitet Strategien zur Prävention von Rechtsstaatsregression.

Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, die Grundpfeiler der Europäischen Union, stehen unter Druck. Insbesondere Ungarn und Polen zeigen, dass sich ein Konflikt um die Identität der Union als Rechtsgemeinschaft entfaltet und wie sehr dieser den Zusammenhalt in der EU gefährdet. Zugleich sind viele Rechtsstaaten in der EU weiterhin widerstandsfähig gegen autokratische Entwicklungen, ohne dass dafür die Ursachen unmittelbar erkennbar sind.

Die Erarbeitung von Handlungsoptionen und konkreten Strategien setzt jedoch ein vertieftes Verständnis der Faktoren voraus, die Demokratien resilient gegen Rechtsstaatsregression machen. Mithilfe von „RESILIO - Resilience observatory on the rule of law in Europe“ möchte das IEP dazu einen Beitrag sowohl auf der analytischen als auch der politik-praktisch, strategischen Ebene leisten.

Im Rahmen eines neuen, interdisziplinären Ansatzes wird das IEP mit RESILIO in komparativer Perspektive zugrunde liegende institutionelle und strukturelle Faktoren für die Resilienz von Rechtsstaaten identifizieren und messbar machen. Ziel ist es, bei Entscheidungstragenden aus Politik und Verwaltung aus Deutschland, den EU-Institutionen und den EU-Mitgliedstaaten das Verständnis über die Resilienz von Rechtsstaaten zu fördern. Zudem möchte das IEP für Risiken und neue Herausforderungen der Rechtsstaatsregression sensibilisieren. Basierend auf diesen Informationen erarbeitet das Institut Strategien zur Prävention von Rechtsstaatsregression und zur Stärkung von Rechtsstaatsresilienz in der EU. Zugleich trägt das IEP damit zu einer Versachlichung der bisweilen stark politisierten Debatte über Rechtsstaatlichkeit in der EU bei.

Das interdisziplinär angelegte Projekt bindet dabei renommierte Rechts- und Politikwissenschaftler:innen, Historiker:innen und Vertreter:innen der Zivilgesellschaft aktiv ein.

RESILIO wird gefördert durch die Stiftung Mercator.

Team

Laufzeit: 01.01.2022 – 30.06.2024
Image copyright: denhans / Photocase

Partner