Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, die Grundpfeiler der Europäischen Union, stehen unter Druck. Insbesondere Ungarn und Polen zeigen, dass sich ein Konflikt um die Identität der Union als Rechtsgemeinschaft entfaltet und wie sehr dieser den Zusammenhalt in der EU gefährdet. Zugleich sind viele Rechtsstaaten in der EU weiterhin widerstandsfähig gegen autokratische Entwicklungen, ohne dass dafür die Ursachen unmittelbar erkennbar sind.
Die Erarbeitung von Handlungsoptionen und konkreten Strategien setzt jedoch ein vertieftes Verständnis der Faktoren voraus, die Demokratien resilient gegen Rechtsstaatsregression machen. Mithilfe von „RESILIO - Resilience observatory on the rule of law in Europe“ möchte das IEP dazu einen Beitrag sowohl auf der analytischen als auch der politik-praktisch, strategischen Ebene leisten.
Im Rahmen eines neuen, interdisziplinären Ansatzes wird das IEP mit RESILIO in komparativer Perspektive zugrunde liegende institutionelle und strukturelle Faktoren für die Resilienz von Rechtsstaaten identifizieren und messbar machen. Ziel ist es, bei Entscheidungstragenden aus Politik und Verwaltung aus Deutschland, den EU-Institutionen und den EU-Mitgliedstaaten das Verständnis über die Resilienz von Rechtsstaaten zu fördern. Zudem möchte das IEP für Risiken und neue Herausforderungen der Rechtsstaatsregression sensibilisieren. Basierend auf diesen Informationen erarbeitet das Institut Strategien zur Prävention von Rechtsstaatsregression und zur Stärkung von Rechtsstaatsresilienz in der EU. Zugleich trägt das IEP damit zu einer Versachlichung der bisweilen stark politisierten Debatte über Rechtsstaatlichkeit in der EU bei.
Das interdisziplinär angelegte Projekt bindet dabei renommierte Rechts- und Politikwissenschaftler:innen, Historiker:innen und Vertreter:innen der Zivilgesellschaft aktiv ein.
RESILIO wird gefördert durch die Stiftung Mercator.
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