Demokratie, Wahlen & Europäische Bürger:innenrechte

Aktuelle Auswahl

Demokratie, Wahlen & Europäische Bürger:innenrechte (20)

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Europa-Wahl 2024

Am 9. Juni wählen die Europäer:innen ein neues Parlament. Wir haben Expert:innen aus Deutschland, Bulgarien, Frankreich, Dänemark und Ungarn nach ihren nationalen Perspektiven mit Blick auf die größten Herausforderungen der kommenden EU-Legislaturperiode befragt.

Parlamentswahl Belgien 2024

Wahljahr 2024: Welche europapolitischen Auswirkungen haben die nationalen Wahlen in der EU? Im Vorfeld der Europawahlen identifiziert das IEP ihre Implikationen für Deutschland und Europa. Die Parlamentswahl in Belgien fand am 9. Juni 2024 statt.

Parlamentswahl Bulgarien 2024

Wahljahr 2024: Welche europapolitischen Auswirkungen haben die nationalen Wahlen in der EU? Im Vorfeld der Europawahlen identifiziert das IEP ihre Implikationen für Deutschland und Europa. Die Parlamentswahl in Bulgarien fand am 9. Juni 2024 statt.

integration 01/24

Die Reform des europäischen Migrations- und Asylsystems, neue Konzepte zum politischen System der EU, die kommende Europawahl und die vergangenen Parlamentswahlen in Polen – lesen Sie Analysen und Diskussionen dazu in Heft 1/24 der „integration“.

Europagespräch: Junge Visionen für Europa

Europagespräche

Im Angesicht andauernder Krisen gilt es, junge Menschen prominent in politische Prozesse einzubinden, die besonders ihre Zukunft bestimmen werden. Kurz vor den Wahlen am 9. Juni 2024 diskutierten junge Kandidat:innen ihre unterschiedlichen Visionen für Europa.

RESILIO-Studie: Länderanalysen

Wie in den Länderanalysen herausgearbeitet wird, ziehen die EU-Mitgliedsstaaten ihre Resilienz gegen Angriffe auf die Rechtsstaatlichkeit aus ganz unterschiedlichen Faktoren.

RESILIO in Berlin: Resilienz testen. Die Rechtsstaatlichkeit nach den EP-Wahlen

Nach der erfolgreichen Vorstellung der RESILIO-Ergebnisse in Brüssel folgte nun eine Podiumsdiskussion in Berlin. Unsere Snapshot- und Länderanalysen-Autor:innen brachten auch hier ihre wertvolle Expertise zur Resilienz der Rechtsstaatlichkeit nach den EP-Wahlen ein.

3. Deutsch-Ukrainisches Frühstücksgespräch x Ukraine Insights

ua-transformation-lab

Welche Folgen hatte die russische Besetzung für die Menschen auf der Krim, für die Ukraine und für die gesamte Region? Beim 3. Deutsch-Ukrainischen Frühstücksgespräch in Kooperation mit dem Zentrum Liberale Moderne und Ukrainian Prism wurden diese Herausforderungen diskutiert.

RESILIO in Brüssel - Rechtsstaatlichkeit in der EU27: Aus der Krise eine Chance machen

Was ist eine resiliente Rechtsstaatlichkeit und wie kann sie in der EU verbessert werden? Darauf gab das RESILIO-Team mit seinen Forschungsergebnissen Antworten.

Parlamentswahl Portugal 2024

Wahljahr 2024: Welche europapolitischen Auswirkungen haben die nationalen Wahlen in der EU? Im Vorfeld der Europawahlen im Juni identifiziert das IEP ihre Implikationen für Deutschland und Europa. Die Parlamentswahl in Portugal findet am 10. März 2024 statt.

RESILIO-Studie: Was macht die Rechtsstaatlichkeit widerstandsfähig? Evidenz aus den EU27

Die Ursachen für die Widerstandsfähigkeit der Rechtsstaatlichkeit in der EU sind vielfältig. Eine starke öffentliche Verwaltung und die Justiz sind der Kern einer soliden Rechtsstaatlichkeit.

Polen neu denken: Policy Paper

Demokratische Regression

Was braucht es für eine neue deutsche Strategie gegenüber Polen im Hinblick auf den dortigen Regierungswechsel Ende 2023? Bausteine sind u.a. die Wiederbelebung des Weimarer Dreiecks, eine proaktive Annäherung auf Augenhöhe und die Suche nach Synergien auf EU-Ebene.

Strategische Neuausrichtung in stürmischen Zeiten

Europagespräche

Welche strategischen Prioritäten sollte die EU in Anbetracht der globalen Lage im Europawahljahr 2024 setzen? Diese und andere Fragen diskutierten Expert:innen mit dem Generalsekretär der Trans European Studies Association (TEPSA) Jim Cloos.

Deutsche Europapolitik auf dem Prüfstand

Europagespräche

Wie ist die deutsche Europapolitik angesichts der Zeitenwende und der bevorstehenden Europawahlen zu bewerten? Diese und andere Fragen diskutierten Expert:innen mit dem Ständigen Vertreter Deutschlands bei der EU, Botschafter Michael Clauß.

integration 04/23

Europäische Zusammenhaltsnarrative, Klima- und Energiepolitik und der Euro auf dem internationalen Finanzmarkt. Lesen Sie Analysen und Diskussionen zu diesen Themen in der neuen „integration“.

Die deutsche EU-Klimapolitik: Ein Aufruf zum Handeln

Berlin Perspectives

Deutschland will Vorreiter der grünen Transformation in der EU sein und den Kampf gegen den Klimawandel anführen. Das neue Berlin Perspectives geht der Frage nach, warum Deutschland dieser Rolle bisher oft nicht gerecht geworden ist und wie es sie in Zukunft ausfüllen kann.

#17 UkraineMEMO: Kein Frieden ohne Gerechtigkeit

Russland für Kriegsverbrechen zur Rechenschaft zu ziehen, ist keine bloße politische Geste, sondern Voraussetzung für Frieden in der Ukraine. Kann es eine internationale Strategie geben, die globale Rechtsinstitutionen einbezieht? Welchen Beitrag kann Deutschland leisten?

Der RESILIO Monitor

Wie widerstandsfähig ist die Rechtsstaatlichkeit in der EU? Der RESILIO Monitor untersucht die Leistung der Rechtsstaatlichkeit in den EU27 und bezieht über den rechtlichen und institutionellen Rahmen Faktoren wie Medien, Zivilgesellschaft oder die wirtschaftliche Lage mit ein.

Parlamentswahlen Niederlande 2023

Wahljahr 2023: Welche europapolitischen Auswirkungen haben die nationalen Wahlen in der EU? Im Vorfeld der Europawahlen 2024 identifiziert das IEP ihre Implikationen für Deutschland und Europa. Die Parlamentswahl in den Niederlanden fand am 22. November statt.

Großes Finale oder nur eine weitere Folge: Die Einigung auf das neue Migrations- und Asylpaket der EU

Berlin Perspectives

Wenige Monate vor den nächsten Europawahlen ist der Druck auf die Entscheidungsträger:innen groß, über das neue Migrations- und Asylpaket eine Einigung zu erzielen. Das Berlin Perspectives gibt eine Einschätzung, was bei der Umsetzung der neuen Regeln wichtig ist.