Nach zwei Jahren intensiver Arbeit wurden die Ergebnisse des RESILIO Projekts zusammen mit dem European Policy Centre am 07. März 2024 in Brüssel vorgestellt.
Innerhalb der EU existieren grundlegende geografische Unterschiede in der Widerstandsfähigkeit der Rechtsstaatlichkeit - es wurde deutlich, inwiefern einzelne Rechtsstaatlichkeitsfaktoren zwischen den Mitgliedsstaaten unterschiedlich stark ausgeprägt sind: Während die Unabhängigkeit der Medien, der öffentliche Diskurs und die Gestaltung der Verfassung in einigen Mitgliedsstaaten noch deutliche Schwächen aufzeigen, waren die Wahlen, Parteiensysteme, staatliche Institutionen und sozialer Zusammenhalt bereits von hoher Qualität.
Unsere Expert:innen betonten, dass RESILIO dabei helfen kann, potenzielle Risiken für die Rechtsstaatlichkeit zu identifizieren und diesen rechtzeitig vorzubeugen. Außerdem wiesen sie auf die immer enger werdende Verflechtung von Wirtschaft und Rechtsstaatlichkeit hin, insbesondere auf EU-Ebene.
RESILIO untersucht die Fähigkeit des Rechtsstaats, Bedrohungen und gefährlichen Ereignissen Widerstand zu leisten, ohne seine Kernfunktionen zu verlieren. Dabei geht RESILIO über den rechtlichen Rahmen und die institutionelle Ausgestaltung hinaus, indem es Faktoren wie den zivilen Raum, die Medienlandschaft, die politische Kultur oder die allgemeinen sozioökonomischen Umstände mit einbezieht. Auf dieser Grundlage präsentiert RESILIO mithilfe einer Toolbox Ideen, wie die Rechtsstaatlichkeit sowohl innerhalb der Mitgliedstaaten als auch auf EU-Ebene gestärkt werden kann.
Das Projekt wird von der Stiftung Mercator und dem CERV-Programm gefördert.
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