Rechtsstaatlichkeit

Aktuelle Auswahl

Rechtsstaatlichkeit (20)

Typ

Thema

Regionen/Länderbeziehungen

Typ/Format

⬍

#17 UkraineMEMO: Kein Frieden ohne Gerechtigkeit

Russland für Kriegsverbrechen zur Rechenschaft zu ziehen, ist keine bloße politische Geste, sondern Voraussetzung für Frieden in der Ukraine. Kann es eine internationale Strategie geben, die globale Rechtsinstitutionen einbezieht? Welchen Beitrag kann Deutschland leisten?

Der RESILIO Monitor

Wie widerstandsfähig ist die Rechtsstaatlichkeit in der EU? Der RESILIO Monitor untersucht die Leistung der Rechtsstaatlichkeit in den EU27 und bezieht über den rechtlichen und institutionellen Rahmen Faktoren wie Medien, Zivilgesellschaft oder die wirtschaftliche Lage mit ein.

Großes Finale oder nur eine weitere Folge: Die Einigung auf das neue Migrations- und Asylpaket der EU

Berlin Perspectives

Wenige Monate vor den nächsten Europawahlen ist der Druck auf die Entscheidungsträger:innen groß, über das neue Migrations- und Asylpaket eine Einigung zu erzielen. Das Berlin Perspectives gibt eine Einschätzung, was bei der Umsetzung der neuen Regeln wichtig ist.

Rechtsstaatlichkeit in Ungarn und ‚biting intergovernmentalism‘

Berlin Perspectives

Zwar ist die Europäische Kommission die ‚Hüterin der Verträge‘, aber auch die Mitgliedstaaten können die Grundwerte der EU stärker schützen. Deutschland sollte seine Kooperation mit gleichgesinnten Mitgliedstaaten verstärken, um Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu verteidigen.

Policy Paper: Die liberale Demokratie verteidigen

Ungarn neu denken

Seit 2010 erodieren in Ungarn Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Angesichts der Autokratisierung Ungarns enthält das Policy Paper Empfehlungen, wie die Bundesregierung bilateral, multilateral und auf EU-Ebene auf die ungarischen Autokratisierungstendenzen reagieren sollte.

The European Union in an Age of Geopolitical Rivalries: Political Developments and Policy Response

IEP-Jahrestagung

Die IEP-Jahrestagung 2023 fand am 28. und 29. September in der Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen in Berlin unter dem Titel "The European Union in an Age of Geopolitical Rivalries: Political Developments and Policy Responses" statt.

Chronologie der ungarischen Autokratisierung

Ungarn neu denken

Die Chronologie zeichnet die Autokratisierung Ungarns seit 2010 nach.

Background Paper II: Herausforderungen des Rechtsstaatsabbaus in Ungarn

Ungarn neu denken

Der ungarische Rechtsstaatsabbau stellt nicht nur die EU vor immer neue Probleme. Auch die Bundesregierung ist unter dem Eindruck der Zeitenwende herausgefordert, stärker auf die Autokratisierung Ungarns zu reagieren.

Policy Paper: Wie kann die EU die Rechtsstaatlichkeit besser schützen?

EU Rechstaatlichkeit

Der Konflikt um die Rechtsstaatlichkeit hat nicht nur Risse im europäischen Fundament offenbart. Er zeigt auch, wie entschlossen die „Regelbrecher“ waren, sich den Konsequenzen ihres Handelns zu entziehen, und dabei sogar die Entscheidungsprozesse der EU sabotierten.

#12 UkraineMEMO: „Die Richtung stimmt!“ – Korruptionsbekämpfung in der Ukraine

Korruption gilt in der Ukraine als „innerer Feind“, da sie demokratische Institutionen und die Armee schwächt. Doch Schwäche kann sich die Ukraine angesichts des Krieges nicht leisten. Der Kampf gegen Korruption hat daher für die ukrainische Gesellschaft besondere Dringlichkeit.

Background Paper I: Rechtsstaatlichkeit in Ungarn und die Rolle der deutschen Politik und Wirtschaft

Ungarn neu denken

Der aktuelle Rechtsstaatlichkeitskonflikt strapaziert die Beziehungen zwischen Ungarn und der EU zunehmend. Und auch für deutsche Stakeholder:innen wird der Konflikt immer problematischer. Denn Ungarn blockiert wichtige EU-Entscheidungen und erhöht den Druck auf deutsche Firmen.

integration 01/23

Ein neuer Rechtsstaatlichkeitsindex, ein Lösungsversuch für die Energiekrise und Maßnahmen gegen wirtschaftlichen Druck – diese und weitere Themen lesen Sie in Heft 1/23 der „integration“.

#11 UkraineMEMO: Die Zukunft der Krim

Die ukrainische Regierung macht immer wieder deutlich: Ein Sieg der Ukraine bedeutet auch die Rückgewinnung der Halbinsel Krim. Neben militärischen Fragen spielen dabei die lokale Zivilgesellschaft und die juristische Aufarbeitung von Menschenrechtsverletzungen eine Rolle.

Die #RESILIOsnapshot Reihe

Die #RESILIOsnapshot-Reihe zielt darauf ab, mit Hilfe von Expert:innen und Praktiker:innen in ihren jeweiligen Bereichen die im RESILIO-Modell identifizierten Widerstandsfaktoren der Rechtsstaatlichkeit zu definieren, zu operationalisieren und zu analysieren.

Zwischenbilanz nach einem Jahr Global-Gateway-Strategie

Europagespräche

Welche Potentiale bietet die Global-Gateway-Strategie der Europäischen Kommission und welche Herausforderungen stellen sich? Im IEP-EIB Mittagsgespräch diskutierten Katja Kammerer, Jule Könneke, Dr. Eefje Schmid und Dr. Jörg Wojahn.

Das RESILIO Model auf den Punkt gebracht

Vor dem Hintergrund der Rechtsstaatsregression in EU-Mitgliedstaaten erarbeitet RESILIO Strategien, für eine resilientere Rechtsstaatlichkeit. Das Modell folgt einem interdisziplinären Ansatz und identifiziert institutionelle sowie strukturelle Bedingungen der Resilienz.

Rechtsstaatlichkeit schützen: Der Fall Polen

Berlin Perspectives

Der neue Rechtsstaatlichkeitsmechanismus eröffnet Wege, um Rechtsstaatsregression in der EU wirksam Einhalt zu gebieten. Deutschland sollte seine proklamierte Zeitenwende nutzen und sich - etwa im Falle Polens - aktiver für die Verteidigung der Rechtsstaatlichkeit einsetzen.

integration 03/22

Zwischen Sicherheit und Freiheit, COVID-19-Pandemie und Klimakrise – die Herausforderungen für die innere Sicherheit in der EU sind groß. Die neue integration widmet sich in einem Themenheft den Grundlagen, Herausforderungen und Entwicklungen in diesem Bereich.

The Future of Europe: Questions, Concepts and Actors

IEP-Jahrestagung

Welche Auswirkungen hat der russische Angriffskrieg und was bedeutet die "Zeitenwende" für die GASP und GSVP der EU, die Wirtschafts- und Klimapolitik und die Zukunft der Rechtsstaatlichkeit? Mit diesen Fragen beschäftigten sich Experten auf der diesjährigen IEP-Jahreskonferenz.

RESILIO Advisory Board

Die Mitglieder des RESILIO Advisory Board stellen sich vor.