Ungarn, einst post-sozialistisches Paradebeispiel für den Übergang zu einer den europäischen Werten entsprechenden Demokratie, steht heute vor einem demokratischen Scherbenhaufen.
Das Background Paper „Rechtsstaatlichkeit in Ungarn und die Rolle der deutschen Politik und Wirtschaft“ zeichnet die entsprechenden Entwicklungen seit 2010 detailliert nach. Dabei beleuchtet es insbesondere die Rolle Deutschlands für die zunehmende Autokratisierung Ungarns.
Die Amtsübernahme von Viktor Orbán und seiner national-konservativen Fidesz-Partei 2010 hatte einen kontinuierlichen Abbau der demokratischen und rechtsstaatlichen Institutionen zur Folge. Dies hat zu immer stärkeren Verwerfungen zwischen Budapest und Brüssel geführt. Jedoch beeinträchtigt die demokratische Regression auch die bilateralen Beziehungen zu anderen Mitgliedstaaten, insbesondere das deutsch-ungarische Verhältnis. Während die Merkel-Kabinette seit 2009 eine Laissez-faire Haltung gegenüber der ungarischen Regierung vertraten, zeigt die Ampelkoalition in Folge der Zeitenwende eine entschlossenere Haltung, dem Rechtsstaatsabbau entgegenzutreten. Doch auch heute spielen die für beide Seiten wichtigen deutsch-ungarischen Wirtschaftsinteressen eine große Rolle für das Verhältnis zwischen Berlin und Budapest.
Ziel des durch die OSF geförderten Projektes „Ungarn neu denken – rethink Hungary“ ist es, in Deutschland ein größeres Bewusstsein für die Auswirkungen des Abbaus von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Ungarn zu schaffen. Dieses Paper kontextualisiert die Diskussionen im ersten Projektworkshop.
Downloads & Quellen
Team & Autor:innen
Publikation teilen
