Östliche Partnerschaft

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Östliche Partnerschaft (20)

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Policy Dialogues zu europäischen Reformprioritäten

Moldau arbeitet weiter an der Umsetzung der neun europäischen Reformprioritäten. Deren Implementierung auf der lokalen Ebene war Gegenstand unserer NEXT4EU Policy Dialogues.

NEXT4EU-Exchange Visit in der Republik Moldau

Am Vorabend der Entscheidung des Europäischen Rates über die EU-Beitrittsverhandlungen mit Moldau im Dezember 2023 besuchte eine Gruppe deutscher Think-Tanker, Wissenschaftler:innen, Vertreter:innen der Zivilgesellschaft und Medien die Republik Moldau.

EU Trainings für die moldauische Jugend

Wie können junge Menschen den Europäisierungsprozess der Republik Moldau unterstützen? Die Schulungen richteten sich an junge Moldauer im ganzen Land, um ihr Wissen über den EU-Integrationsprozess zu erweitern und zu zeigen, wie sie sich auf lokaler Ebene beteiligen können.

#18 UkraineMEMO: NATO-Mitgliedschaft für die Ukraine?

Die Ukraine sieht den Beitritt zur NATO als das wichtigste Instrument, um den Krieg zu beenden. Vonseiten der NATO-Mitgliedstaaten wird eine mögliche Mitgliedschaft als Nachkriegsvereinbarung verstanden. Welche Argumente sprechen für die Aufnahme und gibt es Alternativen?

„Potential of the EU integration of Ukraine’s agricultural market“ – Ukraine Perspectives Expert Roundtable

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Welche Herausforderungen und Chancen birgt die Integration der ukrainischen Landwirtschaft für die EU und die Ukraine? Beim Ukraine Perspectives Expert Roundtable wurden zentrale Fragen der Ausrichtung des ukrainischen Agrarmarkts auf EU-Standards inmitten des Krieges diskutiert.

#17 UkraineMEMO: Kein Frieden ohne Gerechtigkeit

Russland für Kriegsverbrechen zur Rechenschaft zu ziehen, ist keine bloße politische Geste, sondern Voraussetzung für Frieden in der Ukraine. Kann es eine internationale Strategie geben, die globale Rechtsinstitutionen einbezieht? Welchen Beitrag kann Deutschland leisten?

Hintergrundpapiere: „Zwischen Solidarität und Druck – Belarus:innen in Europa“

VisiBYlity Belarus

Die Hintergrundpapiere werfen einen Blick auf aktuelle Themen rund um Belarus: Während ein Papier aktuelle Herausforderungen belarusischer Menschen in der Diaspora beleuchtet, analysiert das andere das Agieren des belarusischen Regimes in einem internationalen Kontext.

2. Deutsch-Ukrainisches Frühstücksgespräch

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Wie können die deutsch-ukrainischen Beziehungen in Kriegszeiten nachhaltig ausgebaut werden und wo wird am dringendsten Unterstützung benötigt? Beim 2. Deutsch-Ukrainischen Frühstücksgespräch wurden zentrale Herausforderungen in puncto Sicherheit und EU-Annäherung thematisiert.

#16 UkraineMEMO: Die Ukraine auf ihrem Weg in die EU

Die Ukraine führt auch während des Kriegs weiter Reformen durch. Trotz erheblicher Fortschritte bestehen nach wie vor Herausforderungen in zentralen Bereichen, wie Justiz und Korruptionsbekämpfung. Wird der Kommissionsbericht die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen empfehlen?

Erster NEXT4EU Policy Dialogue in Chișinău

Wo steht Moldau bei der Umsetzung der von der Europäischen Kommission vorgeschlagenen Reformschritte? Der erste NEXT4EU Policy Dialogue zwischen staatlichen Vertreter:innen und der Zivilgesellschaft hat eine Bilanz der Reformbemühungen gezogen.

1. Deutsch-Ukrainisches Frühstücksgespräch

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Wie können die deutschen Ukraine-Hilfen nachhaltiger werden? Wie werden sie in beiden Ländern wahrgenommen? Welche Rolle spielt die Kommunikation? Diese und weitere Fragen haben wir beim ersten Deutsch-Ukrainischen Frühstücksgespräch in Berlin besprochen.

Call for Applications: “VisiBYlity for Belarusian diaspora”

VisiBYlity Belarus

Das Stipendienprogramm bietet finanzielle Unterstützung, Mentoring und die Möglichkeit, an einer Podcast-Reihe sowie an öffentlichen Veranstaltungen teilzunehmen. Bewerbungsfrist ist Sonntag, 17. September 2023.

#15 UkraineMEMO: Deutschland als Partner beim Wiederaufbau

Damit ukrainische Städte und Gemeinden bewohnbar bleiben, ist der Wiederaufbau bereits in vollem Gange. Dabei geht es nicht um eine reine Wiederherstellung der physischen Infrastruktur, sondern unter der Devise „building back better“ um die Schaffung EU-konformer Strukturen.

#14 UkraineMEMO: Was wir nicht über die Ukraine wissen

Der Mut der Ukrainer:innen hat auch verändert, wie die Ukraine in Deutschland wahrgenommen wird. Trotzdem halten sich einige Vorurteile und Narrative hartnäckig. Wir analysieren die Gründe und diskutieren, wie ein differenzierteres Bild der Ukraine entstehen kann.

#13 UkraineMEMO: Entwicklungszusammenarbeit innovativ gestalten

Wie lässt sich Entwicklungszusammenarbeit modernisieren? Eine Frage, die sich deutsch-ukrainische Projektpartner:innen auch in Zeiten des russischen Angriffskrieges stellen. Mehr Flexibilität könnte einen Rahmen schaffen, um die Aufgaben gemeinsam besser zu schultern.

#12 UkraineMEMO: „Die Richtung stimmt!“ – Korruptionsbekämpfung in der Ukraine

Korruption gilt in der Ukraine als „innerer Feind“, da sie demokratische Institutionen und die Armee schwächt. Doch Schwäche kann sich die Ukraine angesichts des Krieges nicht leisten. Der Kampf gegen Korruption hat daher für die ukrainische Gesellschaft besondere Dringlichkeit.

#11 UkraineMEMO: Die Zukunft der Krim

Die ukrainische Regierung macht immer wieder deutlich: Ein Sieg der Ukraine bedeutet auch die Rückgewinnung der Halbinsel Krim. Neben militärischen Fragen spielen dabei die lokale Zivilgesellschaft und die juristische Aufarbeitung von Menschenrechtsverletzungen eine Rolle.

Europagespräch Zentralasien: Die europäisch-deutsch-usbekischen Beziehungen

Europagespräche

Vertreter:innen usbekischer und deutscher Think Tanks kamen am Institut für Europäische Politik zu einem Gedankenaustausch zusammen. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die Änderungen der usbekischen Verfassung sowie die Beziehungen Usbekistans mit Deutschland und der EU.

Die EU-Erweiterungspolitik – Zeitenwende oder alter Wein in neuen Schläuchen?

Berlin Perspectives

Die alte Debatte über Erweiterung und Vertiefung der EU ist zurück. Die EU muss ein Paket zwischen internen Reformen und Erweiterung schnüren und gleichzeitig die Erweiterungspolitik als solche anpassen. Das Konzept der variablen Geometrie könnte den Beitrittsprozess befördern.

Einblicke in die belarusische Diaspora

Schwierigkeiten, Herausforderungen und Chancen – die Publikation „Stimmen der belarusischen Diaspora“ wirft einen analytischen und lebensnahen Blick auf belarusische Aktivist:innen im Exil.