EU-Erweiterung

Über die Zukunft der EU-Integration, Reformen, globale Partnerschaften und interne Bedrohungen diskutierten Wissenschaftler:innen und politische Entscheidungsträger:innen auf der diesjährigen IEP-Jahreskonferenz am 19. und 20. September in Berlin.

Die Republik Moldau hat am 25. Juni 2024 offiziell die EU-Beitrittsgespräche aufgenommen. Welchen Beitrag kann die Zivilgesellschaft leisten und welche Auswirkungen wird das Referendum über den EU-Beitritt haben? Dies und mehr haben wir beim 5. NEXT4EU Policy Dialogue diskutiert.

Aus 15 wurden 25: am 1. Mai 2004 traten zehn Staaten und 75 Millionen Menschen der EU bei. Zum 20-jährigen Jubiläum blickt das IEP zurück auf Debatten über die historische Erweiterungsrunde, die teilweise große Ähnlichkeiten zu zeitgenössischen Diskussionen haben.

Wie können Reformen der GAP gleichzeitig die Unzufriedenheit der Landwirte, die EU-Beitrittsbestrebungen der Ukraine und die ökologischen Herausforderungen berücksichtigen? Unter anderem durch Transparenz und Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten, so die Expert:innen.

Das Mittagsgespräch beleuchtete das Verhältnis zwischen EU-Erweiterung und Reformen. Beide Prozesse sollten Hand in Hand gehen, aber welche Reformen notwendig sind und wie und wann sie umgesetzt werden sollten, bleibt umstritten.

Das IEP-EIB-Mittagsgespräch diskutierte die Zukunft der Kohäsionspolitik im Kontext von „Next Generation EU“ und den Erweiterungsambitionen der EU. Die Gewichtung von Vergrößerung, Effizienz und Reformorientierung des nächsten mehrjährigen Finanzrahmens ist dabei entscheidend.

Wo steht Moldau bei der Umsetzung der von der Europäischen Kommission vorgeschlagenen Reformschritte? Der erste NEXT4EU Policy Dialogue zwischen staatlichen Vertreter:innen und der Zivilgesellschaft hat eine Bilanz der Reformbemühungen gezogen.