Dass Georgien, Moldau und der Ukraine von der EU der Kandidatenstatus verliehen wurde, hat der Erweiterungspolitik neue Dynamik verliehen. Dabei ist nicht nur der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine eine Bedrohung für die EU. China, Russland, aber auch die Türkei und andere Drittstaaten versuchen politischen Einfluss auf EU-Mitgliedstaaten und Länder in der europäischen Nachbarschaft zu nehmen. Um diesen Einflussnahmen zu widerstehen, müssen die EU, ihre Mitglieder und die Nachbarschaftsländer resilienter gegen externe Schocks werden.
Wie dieses Ziel erreicht werden kann, war die Leitfrage des InvigoratEU Youth Lab, das Florence Ertel (Jean-Monnet-Lehrstuhl für Europäische Politik an der Universität Passau) und Julian Plottka (Institut für Europäische Politik, Berlin, sowie Jean-Monnet-Lehrstuhl für Europäische Politik) im Rahmen der Europawoche 2025 veranstaltet haben. Nach einer Einführung in das Konzept der Resilienz mit besonderem Fokus auf den militärischen Kapazitäten der EU diskutierten die 30 Teilnehmenden in sieben Arbeitsgruppen konkrete Herausforderungen der europäischen Nachbarschafts- und Erweiterungspolitik. Neben den Bereichen der Energie-, Migrations- und Wirtschaftspolitik sowie dem russischen Angriffskrieg stand die Frage des Zusammenhalts der EU im Zentrum der Debatte. Die Studierenden sorgten sich dabei sowohl um die Handlungsfähigkeit einer EU mit 27 Mitgliedstaaten, denen oftmals der politische Wille zum gemeinsamen Handeln zu fehlen scheine, als auch um den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Dieser werde durch Entdemokratisierung, Nationalismus, Desinformation und gezielte Einflussnahme von Drittstaaten zunehmend ausgehöhlt.
Nach der Problemanalyse priorisierten die Teilnehmenden die größten Herausforderungen. Als besonders dringlich wurden die ausländische Einflussnahme, Entdemokratisierung, der fehlende politische Wille zur Zusammenarbeit und eine Fragmentierung der Zivilgesellschaft identifiziert. In vier Arbeitsgruppen entwickelten die Teilnehmenden anschließend konkrete Empfehlungen, wie sich diese Herausforderungen von der EU meistern lassen. In allen Arbeitsgruppen wurde eine Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts sowie eine effizientere Entscheidungsfindung auf supranationaler Ebene mit weniger potenziell hemmendem Einfluss der mitgliedstaatlichen Regierungen als Lösungsansätze identifiziert.
Damit stand die Diskussion ganz in der Tradition der Schuman-Erklärung aus dem Jahr 1950 anlässlich deren 75. Jubiläum das InvigoratEU Youth Lab durchgeführt wurde. Die Problemanalyse und die Politikempfehlungen fließen direkt in die weitere Arbeit des von der Europäischen Union im Rahmen des Programms „Horizont Europa“ geförderten Forschungsprojekts InvigoratEU: Invigorating Enlargement and Neighbourhood Policy for a Resilient Europe ein.
Weitere Informationen zum Forschungsprojekt sind abrufbar unter: https://invigorat.eu/
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