Aktuelles

Mihai-Razvan Ungureanu, Außenminister Rumäniens, zeichnete ein positives Bild der aktuellen Lage in Rumänien, das Teil der 5. Erweiterungswelle der EU sei.

Dr. Hans Winkler, Staatssekretär im österreichischen Bundesministerium für Auswärtige Angelegenheiten, Wien, eröffnete seinen Vortrag damit, dass Österreich die Präsidentschaft eher in einer vermittelnden und koordinierenden Weise ausführen wolle.

Unter dem Titel "Die Zukunft der EU nach der Erweiterung – deutsche und ungarische Standortbestimmungen" fand am 9./10.12.2005 die 15. Jahrestagung des Deutsch-Ungarischen Forums statt.

Der britische Botschafter Sir Peter Torry betonte im Jean-Monnet-Haus zunächst, dass die wahre Krise der Europäischen Union nicht institutioneller oder finanzieller Art sei, sondern dass man vielmehr von einer Jobkrise reden müsse.

Bildet die jährlich stattfindende deutsch-italienische Expertentagung in der Villa Vigoni traditionell ein „Fieberthermometer“ der bilateralen Beziehungen, stand die diesjährige Veranstaltung vornehmlich unter dem Eindruck des als gescheitert zu betrachtenden europäischen Verfassungsgebungsprozesses sowie dessen politischer und akademischer Analyse.

Im Mittelpunkt der Veranstaltung mit Arndt Freytag von Loringhoven, Leiter des Referats EU-COR, stand zum einen die Frage, wie während der vom Europäischen Rat verordneten Reflexionsphase über den Verfassungsvertrag zumindest in begrenztem Umfang institutionelle Verbesserungen in der GASP erreicht werden können.

Der vorliegende Band bietet neben einer integrationspolitischen Einordnung des Verfassungsvertrags eine vollständige Analyse der Neuordnung von Institutionen, Kompetenzen, Verfahren und Politiken der EU durch renommierte Experten aus Wissenschaft und Politik.

Am 12. Juli 2005 fand im Jean-Monnet-Haus das IEP-Mittagsgespräch mit Erweiterungskommissar Olli Rehn zum Thema „EU enlargement under stress“ statt.

Der Staatssekretär des Auswärtigen Amts Dr. Klaus Scharioth, Staatssekretär des Auswärtigen Amts, betonte, dass die negativen Ergebnisse der Referenden in Frankreich und den Niederlanden zwar einen Rückschlag für die Ratifizierung der Europäischen Verfassung, nicht aber das Ende des Europäischen Integrationsprozesses bedeuteten.

Die negativen Voten zum Verfassungsvertrag in Frankreich am 29. Mai und den Niederlanden am 1. Juni haben die Europäische Union in eine Krise gestürzt. Europaweit befinden sich die Europaskeptiker derzeit im Aufwind.

Nach dem deutlichen Nein in Frankreich und den Niederlanden zum Verfassungsvertrag wird es in GASP und ESVP gegenwärtig nur in kleinen Schritten weitergehen, so die Einschätzung von Dr. Christoph Heusgen, dem Leiter der Policy Unit im Generalsekretariat des Rates in Brüssel, und einem der engsten Mitarbeiter des Hohen Vertreters für die GASP.

Der Europarlamentarier Klaus Hänsch, MdEP, Präsident des Europäischen Parlaments a. D., ehemaliges Präsidiumsmitglied des EU-Verfassungskonvents sieht alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union derzeit gebannt nach Frankreich blicken, wo am 29. Mai 2005 ein Referendum zum Europäischen Verfassungsvertrag stattfinden wird.

Am 21. März 2005 fand das IEP-Mittagsgespräch in Zusammenarbeit mit der IEP-Studiengruppe "Erweiterung und Konsolidierung der EU" mit Elmar BROK MdEP, Vorsitzender des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments/Vorsitzender der IEP-Studiengruppe "Erweiterung und Konsolidierung der EU", I.E. Dr. Meglena PLUGTSCHIEVA, Botschafterin der Republik Bulgarien, Berlin, Leonard ORBAN, Chef-Unterhändler Rumäniens für die Europäische Union, Ministerium für Europäische Integration, Bukarest und Dražen KARAMAN, Botschaftsrat, Botschaft der Republik Kroatien, im Jean-Monnet-Haus in Berlin statt.

Die finanzielle Vorausschau für die Jahre 2007 bis 2013 wird derzeit von den Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten intensiv debattiert.

Nach den Wahlen in den Vereinigten Staaten von Amerika im November 2004 sieht sich die Europäische Union mit einer zweiten Amtsperiode der Bush-Administration konfrontiert. Welche Auswirkungen dies auf die Zukunft der transatlantischen Beziehungen hat, ist noch offen.

Deutschland und Italien: Partner in einer sich wandelnden EU und bei der Bewältigung globaler Herausforderungen.

2004 fand die 14. Jahrestagung des Deutsch-Ungarischen Forums in Berlin und Potsdam zum Thema „Nachbarn – Grenzen – Perspektiven nach der Erweiterung: deutsche und ungarische Positionen“ statt. Sie wurde vom brandenburgischen Ministerpräsident Platzeck und den Außenministern Deutschlands und Ungarns Fischer und Somogyi eröffnet.

Die Westbalkanpolitik – bzw. Südosteuropapolitik - ist laut Doris Pack, MdEP, Vorsitzende der Südosteuropadelegation des Europäischen Parlaments, die erste erfolgreiche gemeinsame Außenpolitik der EU.

Ein knappes halbes Jahr nach ihrer Erweiterung auf 25 Mitgliedstaaten steht die Europäische Union (EU) vor der Frage, ob der Erweiterungsprozess der letzten Jahrzehnte auch zukünftig fortgeführt werden kann oder ob die im Mai von der Kommission vorgestellte europäische Nachbarschaftspolitik der EU (ENP) als eine Alternative zur Vollmitgliedschaft für weitere Staaten entwickelt werden kann bzw. soll.

Der Band bietet eine Bilanz der EU-Erweiterungspolitik zwischen 1989 und 2004 und eine Analyse zur Europäisierung der Verwaltungen in den Beitrittsländern.