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IEP-Mittagsgespräch mit Christian Schmidt am 20. November 2006: "Stand und Perspektiven der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik"
20.11.2006

Christian SchmidtMdB, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesmi­niste­rium der Verteidigung, präsentierte im Jean-Monnet-Haus einen umfassenden Überblick über die Entwicklung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) und setzte die neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen des veränderten strategischen Umfeldes nach dem Ende des Ost-West-Konflikts in Zusammenhang mit dem Aufbau EU-eigener Strukturen, Strategien und Fähigkeiten für ein operatives Krisenmanagement.

Christian SchmidtMdB, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesmi­niste­rium der Verteidigung, präsentierte im Jean-Monnet-Haus einen umfassenden Überblick über die Entwicklung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) und setzte die neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen des veränderten strategischen Umfeldes nach dem Ende des Ost-West-Konflikts in Zusammenhang mit dem Aufbau EU-eigener Strukturen, Strategien und Fähigkeiten für ein operatives Krisenmanagement. Schmidt betonte die zahlreichen Fortschritte, welche sich in eben diesen drei Bereichen - Strukturen, Strategie, Fähigkeiten - ergeben haben. Er unterstrich besonders die Bedeutung der Europäischen Sicherheitsstrategie (ESS), die seit Dezember 2003 den konzeptionellen Rahmen für die GASP und die ESVP bildet.

In der deutschen EU-Ratspräsidentschaft ab dem ersten Januar 2007 sieht Schmidt eine „willkommene Chance, die Weiterentwicklung der GASP und ESVP in hervorgehobener Position mitzugestalten“. Die Weiterverfolgung des EU-Verfassungsvertrags ist hierbei „nutzbringend“, da einige der dort vorgesehenen Reformen im Bereich der GASP darauf abzielten, die Kohärenz, Kontinuität und Wirksamkeit des europäischen Krisenmanagements und damit auch die Handlungsfähigkeit der ESVP zu stärken (z.B. durch das neue Amt eines Außenministers der EU). Zugleich sei die ESVP ein sichtbares und „für den europäischen Bürger sinn- und identitätsstiftendes Integrationsprojekt“, was auch für die Wiederbelebung des Verfassungsvertrags von Bedeutung sein könne.

Als konkrete Schritte während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft nannte Schmidt die Stabilisierung des Westlichen Balkan (besonders die neue Kosovo-Mission der EU), die Weiterentwicklung militärischer Fähigkeiten zur Umsetzung des Headline Goal 2010 (etwa in Form der Arbeit am sogenannten Progress Catalogue, welcher Fortschritte und Defizite bisheriger Fähigkeiten auflistet und mit selbst gesteckten Zielen vergleicht) sowie die Verbesserung der zivil-militärischen Abstimmung bei der Planung und Durchführung von Operationen im Rahmen des Civil-Military-Coordination (CMCO)-Konzepts mit dem Ziel, ein „friktionsloses und synergetisches Zusammenarbeiten“ aller zivilen und militärischen Akteure sicherzustellen. Daneben soll die Zusammenarbeit mit den Partnern im Rahmen eines „effektiven Multilateralismus“ verbessert werden und besonders die Zusammenarbeit zwischen EU und Vereinten Nationen zukunfts- und praxisorientiert weiterentwickelt werden.

Über das Europagespräche Projekt: Die Europagespräche des IEP bringen Bürger:innen, Entscheidungsträger:innen, Wissenschaftler:innen und die Zivilgesellschaft zusammen, um Herausforderungen und Perspektiven der europäischen Integration zu diskutieren. Damit fördern sie die europapolitische Debatte in Deutschland.

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