Demokratie, Wahlen & Europäische Bürger:innenrechte

Aktuelle Auswahl

Demokratie, Wahlen & Europäische Bürger:innenrechte (20)

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Parlamentswahlen Griechenland 2023

Wahljahr 2023: Welche europapolitischen Auswirkungen haben die nationalen Wahlen in der EU? Im Vorfeld der Europawahlen 2024 identifiziert das IEP ihre Implikationen für Deutschland und Europa. Die Parlamentswahl in Griechenland fand am 21. Mai 2023 statt.

Parlamentswahl Bulgarien 2023

Wahljahr 2023: Welche europapolitischen Auswirkungen haben die nationalen Wahlen in der EU? Im Vorfeld der Europawahlen 2024 identifiziert das IEP ihre Implikationen für Deutschland und Europa. Die Parlamentswahl in Bulgarien fand am 2. April 2023 statt.

Parlamentswahl Finnland 2023

Wahljahr 2023: Welche europapolitischen Auswirkungen haben die nationalen Wahlen in der EU? Im Vorfeld der Europawahlen 2024 identifiziert das IEP ihre Implikationen für Deutschland und Europa. Die Parlamentswahl in Finnland fand am 2. April 2023 statt.

Parlamentswahl Estland 2023

Wahljahr 2023: Welche europapolitischen Auswirkungen haben die nationalen Wahlen in der EU? Im Vorfeld der Europawahlen 2024 identifiziert das IEP ihre Implikationen für Deutschland und Europa. Die Parlamentswahl in Estland fand am 5. März 2023 statt.

Die #RESILIOsnapshot Reihe

Die #RESILIOsnapshot-Reihe zielt darauf ab, mit Hilfe von Expert:innen und Praktiker:innen in ihren jeweiligen Bereichen die im RESILIO-Modell identifizierten Widerstandsfaktoren der Rechtsstaatlichkeit zu definieren, zu operationalisieren und zu analysieren.

Zwischenbilanz nach einem Jahr Global-Gateway-Strategie

Europagespräche

Welche Potentiale bietet die Global-Gateway-Strategie der Europäischen Kommission und welche Herausforderungen stellen sich? Im IEP-EIB Mittagsgespräch diskutierten Katja Kammerer, Jule Könneke, Dr. Eefje Schmid und Dr. Jörg Wojahn.

Das RESILIO Model auf den Punkt gebracht

Vor dem Hintergrund der Rechtsstaatsregression in EU-Mitgliedstaaten erarbeitet RESILIO Strategien, für eine resilientere Rechtsstaatlichkeit. Das Modell folgt einem interdisziplinären Ansatz und identifiziert institutionelle sowie strukturelle Bedingungen der Resilienz.

The Future of Europe: Questions, Concepts and Actors

IEP-Jahrestagung

Welche Auswirkungen hat der russische Angriffskrieg und was bedeutet die "Zeitenwende" für die GASP und GSVP der EU, die Wirtschafts- und Klimapolitik und die Zukunft der Rechtsstaatlichkeit? Mit diesen Fragen beschäftigten sich Experten auf der diesjährigen IEP-Jahreskonferenz.

RESILIO Advisory Board

Die Mitglieder des RESILIO Advisory Board stellen sich vor.

Krieg in der Ukraine – Verschiedene Perspektiven aus Deutschland und der EU?

Der Krieg gegen die Ukraine fordert die Solidarität europäischer Staaten. Jedoch zeigen sich in Deutschland und seinen Nachbarländern verschiedene Perspektiven auf den Krieg. Diese waren Thema der Diskussion zum Abschluss des rEUnify Projekts in Dresden.

Europas illiberale Herausforderung: Wertepräferenzen und strategischer Populismus in Mittel- und Osteuropa

Europagespräche

Rechtsstaatsinstrumente früher und konsequenter anwenden – Dr. Anna Lührmann, Staatsministerin für Europa und Klima im Auswärtigen Amt hat gemeinsam mit Dr. Funda Tekin im Rahmen eines Mittagsgesprächs digital den Einfluss illiberaler Parteien in Mittel- und Osteuropa diskutiert.

Die Krim-Plattform – 21. Ukraine-Frühstücksgespräch

The Ukraine Breakfast Debate looked at the potentials of the Crimea Platform. The initiative aims at the reintegration of Crimea into Ukraine. The future shape of the platform depends on both Ukraine and the international community.

Die EU-Türkei Beziehungen nach der Tagung des Europäischen Rates: Kann eine positive Agenda funktionieren?

Europagespräche

Über die besorgniserregenden türkischen Menschenrechts‑, Demokratie- und Rechtsstaatlichkeitsstandards haben Expert:innen aus der Politik und Wissenschaft diskutiert. Das Fazit lautet: Die Verbesserung der EU-Türkei Beziehung wird aufgrund vielschichtiger Konflikte beschränkt.

Ein Jahr nach dem Normandie Gipfel in Paris – 5. Deutschland-Frühstücksgespräch

Expert:innen aus Deutschland und der Ukraine haben über den aktuellen Stand der Konfliktlösung zwischen Russland und der Ukraine und die Zukunft der besetzten Gebiete diskutiert. Auch die Rolle der internationalen Gemeinschaft beim Verhandlungsprozess stand im Mittelpunkt.

30 Jahre friedliche Revolutionen in Europa: Wie halten wir es heute mit Demokratie und Rechtsstaatlichkeit?

Polen und Ungarn wehren sich mit ihren Vetos gegen einen Rechtsstaatlichkeitsmechanismus im EU-Budget. Marek Prawda, EU-Kommission in Polen, hat diskutiert, wie die Blockade gelöst, Demokratien gestärkt und Räume für zivilgesellschaftliches Engagement verteidigt werden können.

Die Zukunft der EU und Europaskeptizismus: deutsche Perspektiven in Zeiten der COVID-19-Pandemie

Europagespräche

Welchen Einfluss hat die Pandemie auf den Europaskeptizismus in Deutschland und Europa und wie kann die EU dieser Entwicklung entschlossen entgegentreten? Diese Fragen hat Daniel Freund, MdEP Grünen/Freie Europäische Allianz, diskutiert.

Die Schicksalswahl und ihre Folgen – ein Jahr nach der Europawahl

Europagespräche

Die Stimmung nach der Europawahl, der Einflusses der Mitgliedsstaaten, nationalstaatliches Handeln: Katarina Barley, nationale Spitzenkandidatin der SPD bei der Europawahl 2019, hat über den Stand der Dinge nach der vergangen EU Wahl diskutiert.

Update on Ukraine: Panel Diskussion zu Reformen im Bereich Wirtschaft, Justiz und Anti-Korruption

Berlin Policy Hub

Expert:innen haben die progressiven Ideen und damit verbundene Herausforderungen der neuen ukrainischen Regierung eingeordnet und diskutiert. Chancen und Risiken der liberalen Reformagenda wurden oligarchischen Interessen im Hinblick auf Demokratisierung gegenübergestellt.