RESILIO ACCESS: Resilience Observatory on the Rule of Law in EU Accession Candidates

Wie resilient ist die Rechtsstaatlichkeit in den EU-Erweiterungsländern? RESILIO-ACCESS geht interdisziplinär dieser Frage nach und analysiert, wie die EU-Erweiterungspolitik zu stabilen demokratischen Strukturen in der Region beitragen kann.

Tendenzen wie etwa in Serbien oder Georgien, dass es während des Erweiterungsprozesses auch zu deutlichen demokratischen Rückschritten kommen kann.

Wie resilient ist die Rechtsstaatlichkeit in den Erweiterungsländern? Und wie kann die EU-Erweiterungspolitik zur Resilienz des Rechtsstaats beitragen? Diese Fragen untersucht das IEP von Januar 2025 bis Ende 2026 mit dem Projekt RESILIO-ACCESS: Resilience Observatory on the Rule of Law in EU Accession Candidates in Zusammenarbeit mit dem Institute for Democracy Societas Civilis – Skopje (IDSCS).

RESILIO-ACCESS beruht auf drei Säulen. Erstens wird das im Vorgängerprojekt RESILIO erarbeitete theoretische Modell der Rechtsstaatsresilienz weiterentwickelt, auf die einzelnen Beitrittsländer angewendet und so ein Resilienzindex erstellt.

Zweitens analysieren IEP und IDSCS, wie die EU-Erweiterungspolitik zu stabilen demokratischen und rechtsstaatlichen Strukturen in der Region beitragen kann. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Türkei als Fallbeispiel einer Autokratisierung während der laufenden Beitrittsverhandlungen.

Drittens berücksichtigt das Projekt den fundamentalen Beitrag einer aktiven, demokratischen Zivilgesellschaft zur Resilienz des Rechtsstaats. RESILIO-ACCESS baut daher eine europaweite Community von Forscher:innen und Aktivist:innen auf und organisiert Trainings und Workshops in den Erweiterungsländern, um zivilgesellschaftliche Akteure während des Beitrittsprozesses zu unterstützen.

RESILIO-ACCESS wird gefördert durch die Stiftung Mercator.