Der RESILIO-ACCESS Monitor ist ein innovatives Analyseinstrument zur Bewertung der Stärke und Anpassungsfähigkeit der Rechtsstaatlichkeit in EU-Beitrittskandidatenländern. Das Instrument umfasst zehn Kandidatenländer: Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien, Serbien, die Ukraine, Moldau, Georgien und die Türkei. Darüber hinaus wird die Türkei in einer gesonderten Fallstudie untersucht (Erscheinungstermin: Oktober 2026).
Diese Bezeichnung berührt nicht die Standpunkte zum Status und steht im Einklang mit der Resolution 1244/1999 des UN-Sicherheitsrats sowie dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofs zur Unabhängigkeitserklärung des Kosovo.
Die Daten zur Ukraine sollten vor dem Hintergrund der großangelegten russischen Invasion in die Ukraine im Jahr 2022 und des daraus resultierenden Ausnahmezustands betrachtet werden.
Ein neuer Ansatz zur Messung von Resilienz
Das RESILIO-ACCESS-Projekt konzeptualisiert die Resilienz der Rechtsstaatlichkeit anhand zweier komplementärer Dimensionen: Kapazität und Performanz.
Resilienz als Kapazität konzentriert sich auf die Bedingungen, die es einem System ermöglichen, Belastungen standzuhalten, ohne seine Kernfunktionen zu verlieren. Diese Bedingungen gehen über formale Institutionen und verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen hinaus und umfassen auch Rechtskultur, eine aktive Zivilgesellschaft sowie unabhängige mediale Kontrolle. Gemeinsam bilden diese Elemente sowohl die strukturellen Grundlagen als auch das breitere gesellschaftliche Umfeld, in dem Rechtsstaatlichkeit funktioniert. Die Resilienzkapazität setzt sich aus primären und subsidiären Ressourcen der Rechtsstaatlichkeit zusammen.
Resilienz als Performanz hingegen erfasst die dynamische Dimension von Resilienz. Sie untersucht, wie Systeme in der Praxis auf konkrete Bedrohungen reagieren, etwa auf Autokratisierungsversuche durch demokratisch gewählte politische Führungspersonen. Resilienzperformanz zeigt sich dann, wenn die Kapazität der Rechtsstaatlichkeit Stressoren ausgesetzt wird.
Durch die Verbindung dieser beiden Perspektiven bietet der Resilience Monitor eine ganzheitliche Bewertung der Resilienz von Rechtsstaatlichkeit. Er identifiziert zentrale Bedingungen institutioneller Stabilität, bewertet die Reaktionsfähigkeit von Systemen auf unterschiedliche Stressoren und macht strukturelle Verwundbarkeiten der Rechtsstaatlichkeit sichtbar.
Methodischer Hinweis
Für die Zwecke des Projekts wurden keine eigenen Daten erhoben. RESILIO-ACCESS basiert auf öffentlich zugänglichen Daten für das Jahr 2024 sowie – soweit anwendbar – auf historischen Daten bis zurück ins Jahr 2014 (z. B. zur Entwicklung der Rechtsstaatlichkeit). Genutzt wurden Datenquellen des World Justice Project, der Europäischen Kommission für die Effizienz der Justiz, der Global Initiative Against Transnational Organized Crime sowie des Projekts Varieties of Democracy (V-Dem).
Die primären und subsidiären Ressourcen wurden mittels Hauptkomponentenanalyse abgeleitet. Die Kapazität der Rechtsstaatlichkeit wurde als prognostizierter Wert berechnet, der aus einem Within-Between-Random-Effects-Modell hervorgeht, bei dem die primären Ressourcen auf sechs Variablen subsidiärer Ressourcen regressiert wurden. Das BIP pro Kopf, die Bevölkerungsgröße sowie das Jahr wurden als Kontrollvariablen einbezogen.
Die Stressoren wurden als Durchschnitt aus arithmetischem und geometrischem Mittel der sieben Variablen berechnet, die zur Messung von Bedrohungen verwendet wurden. Das arithmetische Mittel erfasst die additive Breite über verschiedene Bedrohungsdimensionen hinweg, während das geometrische Mittel den kumulativen Effekt gleichzeitig auftretender Bedrohungen abbildet.
Hinweise zur Interpretation der Ergebnisse
Der RESILIO-ACCESS Monitor transformiert die verfügbaren Daten zu ausgewählten EU-Beitrittskandidaten in eine systematische Struktur bestehend aus:
- Werten für unterschiedliche Dimensionen der Resilienz von Rechtsstaatlichkeit (primäre und subsidiäre Ressourcen sowie Stressoren) in den ausgewählten Ländern;
- der allgemeinen Kapazität der Rechtsstaatlichkeit pro Land, welche die aggregierten Werte primärer und subsidiärer Ressourcen abbildet;
- der Performanz rechtsstaatlicher Resilienz pro Land, dargestellt als Korrelationen zwischen Ressourcen, Resilienzkapazität und Stressoren;
- potenziellen Veränderungen der allgemeinen Resilienz von Rechtsstaatlichkeit infolge einer Verbesserung rechtsstaatlicher Ressourcen (primärer und subsidiärer Ressourcen) in den ausgewählten Ländern.
Alle resultierenden Variablen (primäre und subsidiäre Ressourcen, Kapazität der Rechtsstaatlichkeit sowie Stressoren) wurden auf eine Skala von 0 bis 1 normiert, wobei höhere Werte auf eine größere Kapazität beziehungsweise eine stärkere Ausprägung von Stressoren hinweisen.
Aufbauend auf dem ersten Resilience Monitor
Im Jahr 2023 untersuchte der erste RESILIO Monitor auf Grundlage einer umfangreichen Datenbank die Resilienz der Rechtsstaatlichkeit in den EU27.
RESILIO-ACCESS führt diese Analyse einen Schritt weiter. Aufbauend auf dem interdisziplinären RESILIO-ACCESS Modell bietet der neue Resilience Monitor einen neuen Ansatz zum Verständnis dafür, wie rechtliche, gesellschaftliche und institutionelle Systeme Druck standhalten und auf neue Bedrohungen reagieren.
Auf Seiten von IDSCS trugen Marija Mirchevska, Misha Popovikj, und Anamarija Velinovska zum RESILIO-ACCESS-Monitor bei.