Die Länderberichte ergänzen die quantitative Analyse der Rechtsstaatlichkeitsresilienz, indem sie die länderspezifischen Entwicklungen hinter den Daten untersuchen. Aufbauend auf den Ergebnissen des RESILIO-ACCESS-Modells identifizieren sie die in den einzelnen Ländern relevanten primären und sekundären Resilienzressourcen, untersuchen die auf sie einwirkenden Stressoren und analysieren, wie der EU-Integrationsprozess die Resilienz der Rechtsstaatlichkeit im jeweiligen Land geprägt hat.
Durch die Verbindung der quantitativen Perspektive des RESILIO-ACCESS-Modells mit qualitativen Analysen auf Länderebene zeichnen die Berichte ein differenziertes Bild der Stärken und Schwachstellen rechtsstaatlicher Resilienz in den Erweiterungsländern. Sie tragen damit zum Verständnis bei, warum die einzelnen Länder bei den jeweiligen Resilienzressourcen unterschiedlich abschneiden und wie diese Unterschiede mit ihren jeweiligen politischen, historischen und institutionellen Kontexten zusammenhängen.
Die Länderberichte umfassen Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo*, Montenegro, Nordmazedonien, Serbien, Georgien, Moldau und die Ukraine. Die Türkei wird in einer gesonderten Fallstudie untersucht.
*(Diese Bezeichnung lässt alle Standpunkte zum Status unberührt und steht im Einklang mit der Resolution 1244/1999 des UN-Sicherheitsrats sowie dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofs zur Unabhängigkeitserklärung des Kosovo.)
Das Hauptziel des RESILIO-Projekts ist es, die Bedingungen für die Widerstandsfähigkeit der Rechtsstaatlichkeit in allen 27 europäischen Mitgliedsstaaten zu ermitteln.
Die Länderanalysen erfassen den aktuellen Status quo der Resilienz der Rechtsstaatlichkeit in den einzelnen EU-Mitgliedsstaaten und bewerten die Ursachen für die Widerstandsfähigkeit der Rechtsstaatlichkeit. Darüber hinaus zeigen sie potenzielle bewährte Praktiken zur Stärkung der Widerstandsfähigkeit der Rechtsstaatlichkeit auf, die auf andere Länder übertragen oder angepasst werden könnten.
In den Länderanalysen werden die für die einzelnen Länder wichtigsten Faktoren aus dem RESILIO-Modell in jeder der drei Dimensionen identifiziert. Empirische Beispiele veranschaulichen die länderspezifische Bedeutung der ausgewählten Resilienzfaktoren und erläutern die Voraussetzungen für eine gestärkte Rechtsstaatlichkeit.
So soll für die Herausforderungen, vor denen die EU-Mitgliedstaaten bezüglich der Rechtsstaatlichkeitsresilienz stehen, sensibilisiert und das Potenzial für eine EU-weite Stärkung der Rechtsstaatlichkeit durch den Austausch von Know-how oder den Transfer bewährter Verfahren genutzt werden.
Obwohl die von Expert:innen verfassten Länderberichte als separate Analyse konzipiert wurden, soll die Gesamtheit der Länderberichte eine kohärente Zusammenstellung bilden, die einen ganzheitlichen Blick auf die Widerstandsfähigkeit der Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union ermöglicht.
Bosnien und Herzegowina
Resilio-Access Country Report, Bosnia and Herzegovina (PDF 1,4 MB)
Team & Autor:innen
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