Georgien erlebt derzeit einen schleichenden Rückzug seiner Demokratie, in dem Rahmenbedingungen wie geopolitische Isolation und Abhängigkeit von Russland sowie autoritäre Strategien und eine Beschneidung der Gewaltenteilung zunehmend die politische Landschaft formen.
Das Kompendium 2025 "Hope on Hold: Georgia’s Battle For Democracy" des Georgian Institute of Politics (GIP) dokumentiert in vier Artikeln die aktuellen autoritären Entwicklungen, analysiert Ursachen und entwickelt Handlungsempfehlungen für die Förderung demokratischer Resilienz.
In ihren Artikeln analysieren die Autor:innen, dass der demokratische Spielraum Georgiens unter dem Deckmantel von „Stabilität“, „Souveränität“ und „Legalität“ schwindet. Die institutionelle Gewaltenteilung wird geschwächt, während Justiz, Medien und Zivilgesellschaft durch politische Einflussnahme zunehmend eingeschränkt werden. Darüber hinaus hat der russische Angriffskrieg auf die Ukraine Georgiens außenpolitische Position destabilisiert. Die EU-Assoziierung stagniert, und der innenpolitische Diskurs bewegt sich zusehends in Richtung Isolationismus und nationalistische Rhetorik. Die pro-europäische Ausrichtung einer Mehrheit der Bevölkerung wird zurückgedrängt.
Trotz der repressiven Dynamik bleiben Hoffnung und Widerstand in Georgien lebendig. Diese Hoffnungsträger:innen des Landes sind ein widerstandsfähigen Zivilgesellschaft, engagierte Menschen und deren Protestaktionen sowie die weiterhin breite Unterstützung für die europäische Orientierung Georgiens.
Das Projekt GEO4EU hat den Druck des Kompendiums finanziell unterstützt. Der Artikel "Speaking out, staying out: The Paradox of Political Participation in Georgia" von Shota Kakabadze entstand im Rahmen des Projekts.
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