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Studie: Wertepräferenzen und politische Trends in Mittel- & Osteuropa
20.01.2022

Sara Kurfess / Unsplash
Sara Kurfess / Unsplash

Illiberale Werte in Mittel- und Osteuropa erhalten weniger Zustimmung, als manche Regierungen es vermuten lassen. Deren Politik dient oft dem bloßen Machterhalt. Unsere Studie macht konkrete Vorschläge zum Umgang mit dieser Herausforderung.

Die meisten Menschen in Mittel- und Osteuropa befürworten die liberalen Werte der EU oder lehnen sie zumindest nicht ausdrücklich ab. Wie können sich illiberale Parteien wie die polnische Partei "Recht und Gerechtigkeit" ("PiS") oder "Fidesz" in Ungarn an der Macht halten, während sie den Rechtsstaat demontieren?

Die Studie zeigt, dass autoritär-populistische Rhetorik in der Regel dazu dient, eigene Anhänger:innen zu mobilisieren und Macht zu sichern. Illiberale Positionen finden dabei unter drei gesellschaftlichen Gruppen besonderen Anklang: 1) den selbst wahrgenommenen Verlierer:innen der Europäisierung, 2) Menschen mit geringen Bildungsabschlüssen und 3) kulturell und politisch illiberal sowie wirtschaftlich liberal eingestellten Minderheiten.

Die Hoffnung auf eine junge Generation in Mittel- und Osteuropa, die europäische Werte ausnahmslos positiv bewertet, wird enttäuscht. Auch jüngere Menschen sind nicht signifikant liberaler eingestellt als ältere Bevölkerungsteile. Die Divergenz von den in Artikel 2 EUV definierten Werten bleibt daher eine Herausforderung, die europäische Entscheidungsträger:innen nicht aussitzen können.

Eine Mehrheit der Menschen in allen untersuchten Ländern steht dennoch den Werten der EU sowie den Auswirkungen des EU-Beitritts ihres Landes positiv gegenüber – besonders in Rumänien, Polen und Ungarn. Illiberale Parteien werden daher häufig trotz und nicht wegen ihrer illiberalen Rhetorik gewählt.

Im Lichte dieser Ergebnisse enthält die Studie unter anderem folgende Empfehlungen: Die Bundesregierung sollte auf europäischer Ebene dem Schutz von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit dauerhaft Vorrang einräumen. Weiter sollte sie die Instrumente zum Schutz der Rechtsstaatlichkeit voll ausschöpfen.

Die Studie, finalisiert im Januar 2022, basiert auf Expert:innen- sowie Bevölkerungsumfragen in Polen, Rumänien, der Slowakei, Slowenien, Tschechien und Ungarn, die zwischen April und Mai 2021 durchgeführt wurden. Neben generellen Untersuchungen der Region beinhaltet sie auch umfangreiche Länderkapitel, die Hintergründe zu den Entwicklungen der einzelnen Staaten liefern.

Team & Autor:innen

Über das Wertepräferenzen und politische Trends in Mittel- und Osteuropa Projekt: Der Konsens über Inhalt und Verbindlichkeit europäischer Werte wird in der EU zunehmend in Frage gestellt. Das IEP analysiert Ursachen und Wirkungen dieser Wertedivergenz in den vier Visegrád-Staaten sowie Rumänien und Slowenien.

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