Wertepräferenzen und politische Trends in Mittel- und Osteuropa

Auseinandersetzungen über Inhalte und Verbindlichkeit der europäischen Wertegemeinschaft scheinen an Regelmäßigkeit zuzunehmen und hemmen inzwischen auch die Handlungsfähigkeit der Europäischen Union. Die jüngsten Verhandlungen über den neuen mehrjährigen Finanzrahmen und die seit einigen Jahren andauernden Kontroversen in der europäischen Asyl- und Migrationspolitik sind nur einige anschauliche Beispiele.

Vor diesem Hintergrund erstellt das Institut für Europäische Politik im Auftrag des Planungsstabes des Auswärtigen Amtes eine Studie zu den Ursachen und Wirkungen der Wertedivergenz in den vier Visegrád-Staaten sowie Rumänien und Slowenien.

Die Studie untersucht in einem ersten Schritt für den Zeitraum 2004 bis 2020, ob und inwieweit die Wert- und Ordnungsvorstellungen, die von Bürger:innen, Parteien und Regierungen in den untersuchten Ländern vertreten werden, von den Werten der Europäischen Union gem. Art. 2 EUV abweichen. In einem zweiten Schritt werden darauf aufbauend wissenschaftliche Ansätze zur Erklärung dieser Wertedivergenz empirisch überprüft. In einem dritten Schritt werden die Folgen dieser Entwicklung für die europäische Integration untersucht. Dazu werden konkret die folgenden vier Forschungsfragen beantwortet:

• Welche Wert- und Ordnungsvorstellungen vertreten Parteien und Regierungen in den untersuchten Ländern?
• Welche Wert- und Ordnungsvorstellungen vertreten die Bürger:innen?
• Wie erklären sich Divergenzen zu den europäischen Werten (gem. Art. 2 EUV)?
• Was sind die Auswirkungen für die europäische Politik und Integration?

Zur Beantwortung der Forschungsfragen führt das IEP eine Online-Befragung unter Bürger:innen sowie eine Expert:innenbefragung in den sechs Ländern durch. Ergänzend werden bestehende Datenbanken zu den parteipolitischen Positionen und veröffentlichte Umfragedaten ausgewertet.

Die Ergebnisse werden in Form einer Studie sowie eines Policy Papers veröffentlicht, das Empfehlungen gibt, wie die EU-Institutionen und die Bundesregierung der Wertedivergenz innerhalb der EU begegnen können. Begleitend werden für jedes der sechs untersuchten Länder die Ergebnisse in einem Länderprofil visuell dargestellt.