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Rechtsextreme im Europäischen Parlament 2024
05.08.2024

IEP/Julia Winter
IEP/Julia Winter

Nach der EU-Wahl wählte das Parlament Ende Juli seine Ausschussvorsitzenden. Während die rechtsnationalen „Europäischen Konservativen und Reformer“ einige Posten erhielten, gingen rechtsextreme Fraktionen leer aus. Mehr dazu erklärt im EUle Video!

Ende Juli wählte das EU-Parlament seine Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertreter:innen. Die Besetzung der Ausschüsse spiegelt die Vielfalt und Komplexität der europäischen politischen Landschaft wider. Dabei wurde eine klare politische Abgrenzung gegen rechtsextreme Fraktionen sichtbar. Zwar konnten die rechtsnationalen „Europäischen Konservativen und Reformer“ einige Spitzenposten erringen, die rechtsextremen Fraktionen konnten trotz ihrer Bemühungen jedoch keine einflussreichen Positionen besetzen. Dies unterstützt Stabilität und pro-europäische Ausrichtung des Parlaments.

  • Deutsche Abgeordnete führen 7 von 20 Ausschüssen, darunter den den Verteidigungsausschuss (Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Renew Europe ) und Haushaltsausschuss (Niclas Herbst, EVP).
  • Aurore Lalucq (FR, S&D) leitet den Wirtschaftsausschuss und setzt sich für eine EU-weite Vermögenssteuer ein.
  • Johan Van Overtveldt (BE, EKR) bleibt Vorsitzender des Haushaltsausschusses und fokussiert sich auf Digitalisierung und Forschung.
  • Die rechtsextremen Fraktionen „Patrioten für Europa“ und „Europa der souveränen Nationen“ konnten keinen Ausschussvorsitzenden- oder Stellvertreterposten besetzen.

Team & Autor:innen

Über das EUle - Europe learn & engage Projekt: EUle ist eine strategische Bildungsinitiative, die darauf abzielt, das Verständnis für europäische Themen zu stärken. Die Kampagne möchte über aktuelle Ereignisse und Zusammenhänge informieren und motivieren, sich aktiv an der europäischen Debatte zu beteiligen.

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