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EU IDEA – Integration and Differentiation for Effectiveness and Accountability

Wilhelm Gunkel / Unsplash
Wilhelm Gunkel / Unsplash

Hauptziel ist die Beantwortung der Frage, ob, wie viel und welche Form der Differenzierung nicht nur mit einer effektiveren, kohäsiveren und demokratischeren EU vereinbar, sondern ihr auch förderlich ist.

Differenzierung war von Anfang an Teil des europäischen Integrationsprojekts. Die Eurozone und der Schengen-Raum haben diesen Trend zu langfristigen Projekten einer differenzierten Integration zwischen den EU-Mitgliedstaaten weiter gefestigt.

Eine Reihe interner und externer Herausforderungen für die EU, darunter die Finanz- und Wirtschaftskrise, die Migrationspolitik, erneute geopolitische Spannungen und der Brexit, haben jedoch die Überzeugung gestärkt, dass innerhalb der komplexen EU-Maschinerie mehr Flexibilität erforderlich ist. So wurde beispielsweise im Bereich der Verteidigung eine Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (PESCO) ins Leben gerufen, die es Gruppen von willigen und fähigen Mitgliedstaaten ermöglicht, ihre Kräfte durch neue, flexible Vereinbarungen zu bündeln.

Die Grundaussage des Forschungsprojekts EU IDEA ist, dass Differenzierung nicht nur notwendig, um aktuelle Herausforderungen effektiver zu bewältigen, sondern auch wünschenswert ist, solange diese Flexibilität mit den Kernprinzipien der EU vereinbar, im Hinblick auf die Governance nachhaltig und für die EU-Bürger:innen, die Mitgliedstaaten und die betroffenen Drittpartner akzeptabel ist.

Die institutionelle Weiterentwicklung muss Kohärenz und Konsistenz mit Elastizität und Flexibilität verbinden. Die Institutionen der Union müssen so weiterentwickelt werden, dass sie flexibel genug sind, um natürliche Spannungen in einer vom Nordkap bis Gibraltar reichenden Gemeinschaft auszugleichen, differenziert genug, um einer unterschiedlichen Integrationsfähigkeit (und -willigkeit) Rechnung zu tragen, und andererseits fest genug, um die Handlungsfähigkeit der Union angesichts außergewöhnlich großer Herausforderungen zu stärken.
(Schäuble, Wolfgang and Karl Lamers (1994))

Das Projekt bringt 15 EU- und Nicht-EU-Partner zusammen, die vom Istituto Affari Internazionali (IAI) von Januar 2019 bis April 2022 koordiniert werden. Die Ergebnisse werden genutzt, um die - institutionellen, politischen und sozialen - Kriterien für die Analyse zukünftiger Szenarien einer differenzierten Integration (oder Desintegration) zu definieren und Empfehlungen für europäische und nationale Institutionen auszuarbeiten.

Das IEP koordiniert im Rahmen des Projekts zwei Work Packages (WP):

  • Narrative über europäischen Konstitutionalismus und Identität (WP3)
  • Nationale Präferenzen zur EU (WP8)

Weitere Informationen finden Sie auf der Website des Projekts: https://euidea.eu/

Folgen Sie dem Projekt auf Twitter: @IdeaEu

Team

Laufzeit: 01.02.2019 – 30.04.2022
Image copyright: Wilhelm Gunkel / Unsplash, Bruno / Pixabay

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