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Deutsche DiCE Regional Assembly
16.05.2022

Wilhelm Gunkel / Unsplash
Wilhelm Gunkel / Unsplash

Wie sehen lokale Regierungsvertreter:innen differenzierte Integration? Wissenschaftler und deutsche Landesvertreter:innen haben die Forschungsergebnisse der Horizon 2020 DiCE Netzwerkprojekte „EU IDEA“ und „InDivEU“ diskutiert.

Differenzierte Integration ist ein komplexes Konzept. Obwohl es sich auf den Alltag der EU-Bürger:innen auswirkt, ist seine Bedeutung oft unbekannt. Differenzierte Integration liegt vor, wenn die EU-Mitgliedstaaten nicht die gleichen Rechte und Pflichten haben, die sich aus ihrer Mitgliedschaft ergeben. Sie bezieht sich auf einen Prozess, bei dem die Mitgliedstaaten unterschiedliche Geschwindigkeiten und/oder auf unterschiedliche Ziele wählen . Dem können sich teilweise auch Nicht-EU-Mitglieder anschließen. Die Eurozone und der Schengen-Raum sind Paradebeispiele der differenzierten Integration.

Laut Dr. Paolo Chiocchetti, Forscher im Rahmen des Horizon 2020-Projekts InDivEU, scheinen die wahrscheinlichsten Trends der differenzierten Integration in Richtung einer moderaten Zunahme von Integration und eines stabilen Levels der Differenzierung zu gehen. Dies könnte sich jedoch durch externe und interne Schocks, wie z.B. den bewaffneten Konflikt in der Ukraine und den daraus resultierenden Wirtschaftskrisen, schnell ändern.

Die zwischen Staaten stattfindende differenzierte Integration ist die wichtigste, aber nicht die einzige Form der Differenzierung. Eine besondere Form verkörpern subnationale Behördennetzwerke, wie z. B. Eurocities. Dr. Piero Tortola, Forscher des Horizon 2020-Projekts EU IDEA, argumentierte, man müsse sich stärker darum bemühen, unterrepräsentierte kleinere und/oder lokale Behörden aus neuen Mitgliedstaaten zu erreichen. Das könnte Netzwerke inklusiver machen und Synergien fördern.

Ein weiterer Schwerpunkt der Debatte waren die Vor- und Nachteile einer differenzierten Integration angesichts des aktuellen Krieges zwischen Russland und der Ukraine und der damit verbundenen "Zeitenwende". Zentrale Bedenken waren mangelnde Transparenz und Legitimität sowie ein Integrationsstatus „zweiter Klasse". Aus Bürger:innen-Perspektive ist differenzierte Integration aufgrund der zunehmenden Komplexität der EU potentiell kritisch. Das Konzept ist kein Allheilmittel, sondern ein nützliches Instrument für die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten. Es sollte keine Option sein, wenn es um Rechtsstaatlichkeit und demokratische Prinzipien geht.

Die deutsche DiCE Regional Assembly war Teil einer Veranstaltungsreihe und wurde vom IEP in Zusammenarbeit mit der Trans European Policy Studies Association (TEPSA) organisiert. Forscher der Horizon 2020 DiCE Netzwerkprojekte EU IDEA und InDivEU präsentierten ihre Erkenntnisse zu subnationalen Behördennetzwerken und differenzierter Zusammenarbeit sowie Zukunftsszenarien für differenzierte Integration.

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Über das EU IDEA – Integration and Differentiation for Effectiveness and Accountability Projekt: Hauptziel ist die Beantwortung der Frage, ob, wie viel und welche Form der Differenzierung nicht nur mit einer effektiveren, kohäsiveren und demokratischeren EU vereinbar, sondern ihr auch förderlich ist.

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Bild Copyright: Wilhelm Gunkel / Unsplash