Das Institut für Europäische Politik (IEP), das Institute for European Policies and Reforms (IPRE) und das Institute for Strategic Initiatives (IPIS) haben am Donnerstag, den 04. Juni 2020 im Rahmen des Projekts “EU-Assoziationen und Wirklichkeit in Moldau (WE&EU)” den vierten (virtuellen) EU Awareness Workshop, mit Bürger:innen aus Edinet, in Moldau durchgeführt. Es nahmen rund 30 Teilnehmer:innen teil, darunter lokale Vertreter:innen der Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft.
Die Veranstaltung hatte zum Ziel, einen informativen Austausch über das EU-Assoziierungsabkommen zu fördern, sowie Einschätzungen der lokalen Akteur:innen zur Umsetzung des Abkommens kennenzulernen. Darüber hinaus sollte mit der Vorstellung von im Rahmen des Projekts erstellten Fact-Checks und ausgewählten Videos zu EU-Erfolgsgeschichten verbreiteten Fehl-informationen und Mythen entgegengewirkt werden.
Nachdem in der Eröffnungsrunde die Signifikanz von faktenbasiertem Austausch und Diskussionen für politische Entscheidungen bekräftigt wurde, wurden im ersten Input-Teil zwei Fact-Checks vorgestellt: eines mit detaillierten Informationen über die finanzielle Unterstützung der Republik Moldau durch die EU sowie eines über die Effekte der bilateralen Handelsbeziehungen seit Inkrafttreten des Assoziierungsabkommens. Die Daten bekräftigten, dass die EU Moldaus größte und wichtigste Geldgeberin bleibt, auch und insbesondere in der aktuellen Krisensituation. So seien der Republik Moldau im Zeitraum von 2009–2019 1,9 Milliarden Euro an Hilfsgeldern zur Verfügung gestellt worden, sowie in der aktuellen Covid-Krise 87 Millionen Euro für den Gesundheitssektor umgewidmet worden. Weitere 100 Millionen Euro wurden zur makroökonomischen Stabilisierung in Aussicht gestellt. Während dieser Teil der Veranstaltung durch gezielte Informationen Transparenz zur ökonomischen Dimension der EU-Moldaubeziehungen schaffen sollte, wurde im zweiten Teil der faktenbasierte Austausch mit lokalen Bürgermeister:innen aus der Region gesucht. Nach einem Input zu den aktuell zirkulierenden Falschmeldungen im Kontext der Corona-Krise widmete sich die Diskussion den praktischen Herausforderungen der lokalen Ebene mit den Behörden in Chişinău. Schon vor der Krise habe sich gezeigt, dass sich der Mitteleinsatz für Projekte vor Ort als besonders wirksam herausstelle, wenn er dezentral gesteuert werde, da sich die Zusammenarbeit mit den zentralen Behörden als oft mühsam und ineffizient erweise und zum Teil fehlende Transparenz die Umsetzung von Projekten erschwere. Gleichzeitig bestehe ein Mangel an Sichtbarkeit und Kenntnis über EU-geförderten Projekte, wie beispielsweise im Gesundheitssektor während der derzeitigen Covid-19-Krise. Eine weitergehende Dezentralisierung der EU-Hilfen sowie der lokalen Verwaltungseinheiten würde die Umsetzung von Fördermitteln effektiver und effizienter machen, so der generelle Tenor der Teilnehmer:innen. Dem Urteil, dass größere lokale Autonomie zu sichtbareren Erfolgen in der Umsetzung von Projektideen führte, schlossen sich nach der Diskussion die anwesenden Expert:innen weitgehend an. Insgesamt verliefen die Diskussionen innerhalb des Workshops sehr sachlich und faktenorientiert und stießen bei den Teilnehmer:innen auf hohe Resonanz.
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