5. Deutsch-Ukrainisches Frühstücksgespräch

05.07.2024

NATO-Gipfel 2024 – Was erwartet die Ukraine?

Im Vorfeld des NATO-Gipfels in Washington im Juli 2024 stellte sich für die Ukraine die Frage nach den eigenen Erwartungen, sowie nach der Rolle Deutschlands innerhalb der Allianz und für die Sicherheit Europas. Vor diesem Hintergrund organisierte das IEP am 5. Juli 2024 in Kooperation mit dem New Europe Center (NEC) das fünfte Deutsch-Ukrainische Frühstückgespräch in Kyjiw.

Dabei wurde der deutsche Diskurs zum NATO-Beitritt der Ukraine und die Parteiunterschiede im Deutschen Bundestag bezüglich der Ukraine-Unterstützung diskutiert. In diesem Zusammenhang wurde auch die Problemwahrnehmung des Einflusses russischer Desinformation insbesondere mit Blick auf die Bundestagswahlen 2025 gestärkt. Mit Sorge wurde auf die im November anstehenden Wahlen in den USA geblickt und die Implikationen einer möglichen erneuten Präsidentschaft Donald Trumps für den Einsatz in der Ukraine und die Verantwortung für die eigene Verteidigung erörtert. Zudem kam die Frage nach der langfristigen europäischen Strategie für die Ukraine, aber auch gegenüber Russland auf. Mit Blick auf den kommenden Winter wurde die Bedeutung einer stabilen und resilienten ukrainischen Energieinfrastruktur unterstrichen, wobei man auf die Unterstützung aus der EU angewiesen sei. Es wurde angemerkt, dass Deutschland beim Thema Energie innerhalb der Europäischen Union in der Vergangenheit Vertrauen verspielt habe.

Eröffnet wurde die Veranstaltung von unserer wissenschaftlichen Mitarbeiterin Laura Christoph, bevor Stephan Bischoff, Senior Policy Advisor von MdB Robin Wagener, dem Vorsitzenden der Deutsch-Ukrainischen Parlamentariergruppe, gemeinsam mit den Gästen zentrale Herausforderungen diskutierte. Moderiert wurde das Gespräch von Sergiy Solodkyy, Erster stellvertretender Direktor, NEC.

Da das vom Auswärtigen Amt geförderte Projekt „UA Transformation Lab“ Ende August 2024 endet, war dies das vorerst letzte Deutsch-Ukrainische Frühstück in Kyjiw. Die Gespräche in Kyjiw fanden unter der Schirmherrschaft des deutschen Botschafters in der Ukraine, Martin Jäger, statt.