Das InvigoratEU-Policy Paper entwirft drei Szenarien für die Entwicklung externer Einflüsse durch Russland, China und die Türkei in den Staaten des Westbalkans und der Östlichen Partnerschaft (Albanien, Bosnien und Herzegowina, Georgien Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien, Republik Moldau, Serbien und Ukraine) innerhalb der nächsten zehn Jahre und formuliert konkrete Empfehlungen an die EU und diese Länder, um den identifizierten Einflüssen zu begegnen.
Das erste Szenario „Great-Power Chessboard“ ist gekennzeichnet durch verstärkten externen Einfluss und ein geschwächtes Zusammenspiel zwischen der Glaubwürdigkeit einer EU-Beitrittsperspektive und der Umsetzung von Reform- und Integrationsverpflichtungen der sog. EU-Verankerung. Im zweiten Szenario „Resilient Europe“ verringern glaubwürdiges Engagement der EU für die Erweiterung, schrittweise Integration der Kandidaten und innenpolitische Reformen deren Anfälligkeit für externe Einflüsse. Das dritte Szenario „Strategic Tug-of-War“, welches den Status Quo darstellt, ist durch anhaltenden hybriden Wettbewerb und eine teilweise Verankerung der EU geprägt.
Das Policy Paper zeigt, dass externe Einflussnahmen nicht durch geopolitische Faktoren vorherbestimmt sind. Ihre Entwicklung hängt von der Regierungsfähigkeit, der gesellschaftlichen Widerstandsfähigkeit sowie der Glaubwürdigkeit des Engagements der EU ab. Während der Einfluss Russlands besonders volatil ist und von Unsicherheiten aufgrund seines Angriffskrieges gegen die Ukraine geprägt wird, entwickelt sich der Einfluss Chinas und der Türkei kontinuierlicher innerhalb der strukturellen Gegebenheiten, die durch die politischen Entscheidungen der EU und die innenpolitischen Bedingungen in den Beitrittskandidatenstaaten vorgegeben sind. Um destabilisierende externe Einflüsse zu begrenzen und die langfristige Stabilität in den EU-Beitrittskandidatenländern zu stärken, bleibt die wirksamste Strategie eine bessere Verankerung der EU – durch glaubwürdige Erweiterungsperspektiven, schrittweise Integration und nachhaltige Unterstützung von Regierungsfähigkeit und gesellschaftlicher Widerstandsfähigkeit.
Das Policy Paper ist hier abrufbar:
Publikation teilen