Projektergebnisse
Die Republik Moldau ist eines der korruptesten Länder der Welt, dadurch ist sowohl die innere Entwicklung als auch eine weitere Annäherung an die EU behindert. Das Forschungsprojekt „EU External Anti-Corruption Promotion: A case study on the Republic of Moldova“ hat zum Ziel, die rechtlichen Kompetenzen und Instrumente der EU zur Korruptionsbekämpfung in der Republik Moldau zu identifizieren. Die Analyse konzentriert sich auf Maßnahmen gegen Betrug zum Schutz der finanziellen Interessen der EU sowie gegen illegale Parteienfinanzierung.
Die Analysen der Fellows zeigen, dass die EU keinen konsolidierten und flächendeckenden Rechtsrahmen zur Korruptionsbekämpfung gegenüber der Republik Moldau hat. Die finanziellen Interessen der EU scheinen über eine Vielzahl rechtlich verbindlicher Maßnahmen gegen Betrug geschützt zu sein. Jedoch sind Instrumente im Bereich der illegalen Parteienfinanzierung, einem politisch hochsensiblen Bereich in der Republik Moldau, unterentwickelt. Dies hängt stark mit Unterschieden der internen rechtlichen Kompetenzen der EU sowie mit der Differenziertheit des EU-Acquis in einem bestimmten Policy-Feld zusammen.
Diese Ergebnisse appellieren an die EU, sich vor allem auf jene Bereiche zu konzentrieren, in denen sie den größtmöglichen Einfluss ausüben kann. In Politikfeldern, in denen der EU-Acquis unterentwickelt ist, sollte die EU enger mit internationalen Organisationen wie dem Europarat zusammenarbeiten, welcher über langjährige Erfahrung und Expertise verfügen.
Die EurasiaLab Fellows
Mihai-Razvan Corman und Eliana Coraci sind Mitglieder und Research Fellows des Deutsch-Moldauischen Forums, einer Nichtregierungsorganisation mit Sitz in Chişinău zur Förderung des europäischen Integrationsprozesses in der Republik Moldau. Mihai ist Doktorand an der Universität Gent und freier Berater für die Europäische Kommission und das Institute of European Democrats, einem vom Europäischen Parlament geförderten Think-Tank. Eliana ist Wissenschaftlerin und Analystin mit Expertise zu Desinformation in der Östlichen Partnerschaft. Aktuell ist sie für die NATO in Brüssel tätig.
Methoden
Die Forscher:innen haben mehrere Interviews mit nationalen Akteur:innen durchgeführt, wie der Regierung der Republik Moldau und zivilgesellschaftlichen Akteur:innen sowie mit Vertreter:innen verschiedener EU-Gremien, wie dem Europarat und der EU-Delegation in der Republik Moldau. Die Interviewergebnisse wurden anschließend genutzt, um die EU-Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung in den zwei Politikbereichen zu analysieren.
Projekterzeugnisse
Das Forschungsprojekt von Mihai und Eliana ist Thema im IEP-Podcast.
Die Fellows haben zudem eine eigene, fünfteilige Podcast-Reihe entwickelt, in der sie EU-Maßnahmen gegen Korruption in der Republik Moldau diskutieren.
Team & Autor:innen
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