Wie der EU beitreten? Zivilgesellschaftstraining in Moldau

30.06.2025

Seit Juni 2022 ist die Republik Moldau offiziell Beitrittskandidat der EU. Zwei Jahre später haben mit der ersten Beitrittskonferenz am 25.06.2024 auch die Beitrittsverhandlungen begonnen. Seither befindet sich Moldau im Prozess des “Screenings”, in dem die EU-Kommission prüft, wie gut das Land darauf vorbereitet ist, sich dem geltenden EU-Recht, dem sogenannten Akquis, anzupassen. Im Anschluss an dieses Screening werden die Verhandlungen der Akquis-Kapitel beginnen, die in Cluster gruppiert sind. Die Republik Moldau muss darlegen, wie sie die volle Harmonisierung mit dem EU-Akquis plant und umsetzen wird. Der Beitrittsvertrag regelt dann mögliche Ausnahmen, Übergangsregelungen oder auch die finanzielle Unterstützung.

Um Akteur:innen der moldauischen Zivilgesellschaft zu befähigen, sich aktiv in den Verhandlungsprozess einzubringen, setzt das CAPACITY4EU-Projekt eine zweite Runde des Trainingsprogramm zu den EU-Beitrittsverhandlungen um. Nach einer erfolgreichen ersten Runde 2024 ist am 13. März 2025 in Chişinău die zweite Trainingsserie mit einer neuen Kohorte gestartet. Adrian Ermurachi, Ko-Exekutiv Direktor von IPRE, informierte im ersten Trainingsmodul über den Ablauf des Verhandlungsprozesses und die Möglichkeiten zivilgesellschaftlicher Organisationen, sich daran zu beteiligen sowie Transparenz der Regierung einzufordern.

Das zweite Trainingsmodul, das am 27. März 2025 online stattfand, zeigte am Fallbeispiel Serbien, mit welchen Möglichkeiten und Herausforderungen zivilgesellschaftliche Organisationen im Screening- und Verhandlungsprozess mitwirken können. Als Teil der Arbeitsgruppen oder auch als externer Watchdog können diese beispielsweise mit Policy Briefs die Sichtweise der Zivilgesellschaft einbringen, regelmäßig den Zwischenstand des Prozesses evaluieren und durch Monitoring sowie öffentliche Kampagnen die Arbeit der Regierung kritisch begleiten. Ein drittes online Trainingsmodul ist für den 10. April 2025 und wird sich mit erfolgreichen EU-Kommunikationsstrategien und dem EU-Wachstumsplan für Moldau befassen.

Insgesamt nahmen rund 25 Vertreter:innen unterschiedlicher Organisationen an der neuen Trainingsreihe teil.