Hat die erstmalige Einbindung der Europäischen Säule sozialer Rechte (ESSR) mithilfe des Social Scoreboards in das Europäische Semester 2017/2018 die EU dem Ziel nähergebracht hat, ein „Triple-A-Rating“ im sozialen Bereich zu erlangen? Das Ziel hatte der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, zu Beginn seiner Amtszeit für die EU ausgegeben. Dieser Frage geht die Studie „Soziales Europäisches Semester? Die Europäische Säule sozialer Rechte im Praxistest“ von Prof. Dr. Björn Hacker, Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW) Berlin, nach, die als IEP Research Paper No. 02/18 erschienen ist.
Die Studie kommt dabei zu dem Ergebnis, dass das Potenzial des begleitenden Social Scoreboards zur Kenntlichmachung sozialer Missstände in der EU nur unzureichend genutzt wird. Zum einen zeigten sich die Mitgliedstaaten reserviert, zum anderen gelinge keine Veränderung der Dominanz budgetärer und wettbewerbsbezogener gegenüber sozialen Zielen. Letztere hätten am ehesten eine Chance, in Reformempfehlungen Eingang zu finden, wenn sie kompatibel mit den ökonomischen Koordinierungsabsichten sind.
Das IEP Research Paper No. 02/2018 ist abrufbar unter iep-berlin.de/RP-02-18.
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