Soziales Europäisches Semester? Die Europäische Säule sozialer Rechte im Praxistest

Erstmalig nach ihrer Prokla­mation kommt es im Europäi­schen Semester 2017/18 zur Einbindung der Europäi­schen Säule sozialer Rechte durch die Europäische Kommission. Das Potenzial des beglei­tenden Social Scoreboards zur Kennt­lich­ma­chung sozialer Missstände in der EU wird dabei nur unzurei­chend genutzt. Zum einen zeigen sich die Mitglied­staaten reser­viert, zum anderen gelingt keine Verän­derung der Dominanz budge­tärer und wettbe­werbs­be­zo­gener gegenüber sozialen Zielen. Letztere haben am ehesten eine Chance in Reform­emp­feh­lungen Eingang zu finden, wenn sie kompa­tibel sind mit den ökono­mi­schen Koordi­nie­rungs­ab­sichten. Für die Erzielung eines „sozialen Triple‑A“ (Jean-Claude Juncker) durch die Europäische Säule sozialer Rechte müsste die Verbind­lichkeit ihrer Ziele ebenso gestärkt werden, wie der Ablauf sozial­po­li­ti­scher Koordinierung.

Das vollständige Research Paper No. 02/18 von Prof. Dr. Björn Hacker finden Sie hier zum Download.

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