Soziales Europäisches Semester? Die Europäische Säule sozialer Rechte im Praxistest

Erstmalig nach ihrer Proklamation kommt es im Europäischen Semester 2017/18 zur Einbindung der Europäischen Säule sozialer Rechte durch die Europäische Kommission. Das Potenzial des begleitenden Social Scoreboards zur Kenntlichmachung sozialer Missstände in der EU wird dabei nur unzureichend genutzt. Zum einen zeigen sich die Mitgliedstaaten reserviert, zum anderen gelingt keine Veränderung der Dominanz budgetärer und wettbewerbsbezogener gegenüber sozialen Zielen. Letztere haben am ehesten eine Chance in Reformempfehlungen Eingang zu finden, wenn sie kompatibel sind mit den ökonomischen Koordinierungsabsichten. Für die Erzielung eines „sozialen Triple-A“ (Jean-Claude Juncker) durch die Europäische Säule sozialer Rechte müsste die Verbindlichkeit ihrer Ziele ebenso gestärkt werden, wie der Ablauf sozialpolitischer Koordinierung.

Das vollständige Research Paper No. 02/18 von Prof. Dr. Björn Hacker finden Sie hier zum Download.

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