Resilienz der Rechtsstaatlichkeit in der EU – Über die rechtliche Gestaltung hinaus

Warum sind manche Demokratien in der EU resilienter gegen Rechtsstaatsregression als andere? Welche institutionellen und strukturellen Faktoren sind für die Resilienz von Rechtsstaaten rudimentär? Wie könnte die EU ihre Überwachung der Rechtsstaatlichkeit sensibler für Frühwarnzeichen machen?

Diese Fragen wollen wir mit einer Gruppe von Expert:innen aus Wissenschaft, Think Tanks und europäischen Institutionen basierend auf dem im Rahmen des RESILIO-Projekts entwickelten interaktiven Tool. Das vom Institut für Europäische Politik konzipierte mehrschichtige Modell der Resilienz wird als analytischer Ansatz für unser Gespräch dienen.

Unser Modell umfasst verschiedene Resilienzfaktoren, zu denen nicht nur der verfassungsrechtliche Rahmen der 27 Mitgliedstaaten, sondern auch das politische System, die Medienlandschaft, der soziale Zusammenhalt oder die Volkswirtschaften gehören. Es bezieht sich sowohl auf die institutionelle Architektur der Rechtsstaatlichkeit als auch auf das Umfeld, in dem sie funktioniert. Während der Veranstaltung werden wir nicht nur auf die wichtigsten Ergebnisse unserer Studie eingehen, sondern auch über die Praxis der Verteidigung der Rechtsstaatlichkeit auf EU-Ebene nachdenken.

Gastredner

Florian Geyer, Referatsleiter, Rechtsstaatlichkeit (JUST.C.1), Europäische Kommission

Redner:innen

Prof. Dr. Funda Tekin, Direktorin, Institut für Europäische Politik

Dr. Maria Skóra, wissenschaftliche Mitarbeiterin, Institut für Europäische Politik

York Albrecht, wissenschaftlicher Mitarbeiter, Institut für Europäische Politik

Moderation

David Nonhoff, wissenschaftlicher Mitarbeiter, Institut für Europäische Politik

Die Veranstaltung findet in englischer Sprache auf Zoom statt.

Registrierungen per E-Mail an Maria.Skora@iep-berlin.de.

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