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Wahlanalyse Polen 2023

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Polen hat am 15. Oktober 2023 ein neues Parlament gewählt. In ihrer Analyse für den EU-Wahlmonitor zeichnet Dr. Maria Skóra das Bild eines angespannten Wahlkampfs, ordnet die Wahlergebnisse ein und zeigt die europapolitischen Implikationen auf.

Zum Zeitpunkt der Wahl am 15. Oktober 2023 stellt die Koalition der Vereinigten Rechten seit acht Jahren die Regierung, geführt von der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), zusammen mit der Partei Souveränes Polen (SP) und den Republikanern. Trotz ihres Wettbewerbsvorteils (missbräuchliche Verwendung öffentlicher Mittel und Voreingenommenheit der öffentlichen Medien) war ihr Sieg bereits im Vorfeld der Wahlen nicht gewiss. Auch gemäß den Nachwahlbefragungen am 15. Oktober 2023 ist Machtwechsel durchaus realistisch: Drei oppositionelle Kräfte könnten auf eine Mehrheit im neuen polnischen Parlament (Sejm) kommen.

Traditionell ist die polnische politische Szene polarisiert und nicht sehr konsens-orientiert. Es gilt die Regel "the winner takes it all". Daher stand viel auf dem Spiel: Ein Sieg der Opposition würde zu einer völligen Kehrtwende in vielen Politikbereichen führen. Falls die Regierungskoalition siegt, würde sich die Macht der Nationalkonservativen jedoch noch weiter verfestigen. Daher bezeichneten viele Expert:innen und Kommentator:innen diese Parlamentswahl schon im Vorhinein als die wichtigste Wahl in der polnischen Geschichte nach 1989.

Die hohe Wahlbeteiligung (74,38%) zeigt, dass auch die Bevölkerung die hohe Bedeutung der Wahlen erkannte. Vor allem mobilisierte die Opposition Frauen und junge Menschen. Dies sind normalerweise unterrepräsentierte Wähler:innengruppen, die meist gegen die Regierungskoalition stimmten.

Die ganze Analyse ist hier frei verfügbar.

Wahlanalyse Parlamentswahl Polen 2023

Parlamentswahlen Polen Analyse (PDF 3 MB)