Die geopolitische Bedeutung des Ostseeraums hat in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen. Die Region bildet einen Schwerpunkt im Konflikt zwischen Russland und liberalen Demokratien. Drohnenüberflüge, Luftraumverletzungen, Sabotageakte gegen kritische Infrastruktur, Spionage sowie Cyberangriffe und Desinformationskampagnen gehören zum weiten Spektrum hybrider Bedrohungen, mit denen die EU- und NATO- Mitgliedstaaten in der Region immer öfter konfrontiert sind. Sie bilden ernstzunehmende Gefahren für die Sicherheit Europas, beeinträchtigen die Entschiedenheit zur gemeinsamen Verteidigung, instrumentalisieren gesellschaftliche Spannungen, mindern Vertrauen in den Rechtsstaat und untergraben die Unterstützung der Ukraine.
Die sicherheitspolitische Zusammenarbeit zwischen den nordischen, baltischen Staaten sowie Deutschland und Polen hat sich infolgedessen deutlich intensiviert.Mit dem NATO-Beitritt Finnlands und Schwedens gehören nun alle Ostseeanrainerstaaten – mit Ausnahme Russlands – der Allianz an. Dies eröffnet neue Möglichkeiten zur Abschreckung und zur Abwehr militärischer Gefahren, auch im Grauzonenbereich. Zugleich gewinnt die Stärkung der gesamtgesellschaftlichen Resilienz gegen hybride Bedrohungen sowohl in den nationalen Sicherheitsstrategien als auch in Strategiepapieren internationaler Organisationen wie der EU an Bedeutung.
Darüber hinaus lässt sich eine Regionalisierung von Sicherheits- und Verteidigungsarbeit erkennen, die einerseits die mangelnde Flexibilität größerer Institutionen auffangen kann und andererseits dem weitergehenden Handlungsdruck und Dringlichkeitsgefühl in der Region gerecht wird. Kooperationsformate und multilaterale Zusammenarbeit z.B. im Rahmen der Nordic-Baltic Eight, aber auch die enge Einbeziehung von Deutschland und Polen stärken das gemeinsame Selbstverständnis in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Region und ergänzen die Zusammenarbeit im Rahmen von NATO und EU.
Dies sind nur einige der Erkenntnisse aus dem 17. Deutsch-Nordisch-Baltischen Forum, welches das IEP gemeinsam mit seinem Partner, dem Swedish Institute for International Affairs (UI), organisierte. Das DNBF brachte politische Entscheidungsträger:innen und Expert:innen aus Dänemark, Estland, Finnland, Deutschland, Lettland, Litauen, Schweden und zum ersten Mal aus Polen in Stockholm zusammen, um über gemeinsame Herausforderungen und Interessen in der Kooperation zu Sicherheits- und Verteidigungsfragen im Ostseeraum zu diskutieren.
Den Kern des Forums bildeten vertrauliche Expert:innengespräche. Zum Auftakt begrüßten die Direktorin des IEP, Prof. Dr. Funda Tekin, und der Direktor des Swedish Institute for International Affairs (UI), Jakob Hallgren, die Teilnehmenden der öffentlichen Eröffnungspanels. Der deutsche Botschafter in Schweden, Ludger Siemes, richtete ebenfalls einige Impulse zu Beginn an die Teilnehmenden. In der Diskussion tauschten Annika Schechinger, Referatsleiterin für Nordeuropa im Auswärtigen Amt, Justyna Gotkowska, Stellvertretende Direktorin des Centre for Eastern Studies (OSW), sowie die Stellvertretende Direktorin für Sicherheitspolitik im schwedischen Außenministerium, Ditte Egnell, Gedanken und Positionen aus. Die Debatte wurde moderiert von Nicholas Aylott, Leiter des Europaprogramms bei UI.
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