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Ständige „vorübergehende” Grenzkontrollen?
12.06.2025

Andres Nunez / Unsplash
Andres Nunez / Unsplash

Zum 40. Schengen-Jubiläum kontrolliert Deutschland alle Grenzen. Die Kontrollen haben hohen Kosten, sind rechtlich fragwürdig und können Beziehungen zu Nachbarstaaten belasten. Eine Einordnung und Lösungsansätze gibt Dr. Johanna Hase im Berlin Perspectives.

Obwohl sie als außerordentliche Maßnahme gedacht waren, sind einige temporäre Grenzkontrollen innerhalb des Schengenraumes seit 2015 quasi Normalzustand geworden. Deutschland, einst Motor der Öffnung der Binnengrenzen, kontrolliert seine Grenzen teilweise bereits seit 2015, unter anderem unter Berufung auf Sicherheitsrisiken und Migration. Seit 2025 werden auch Asylsuchende an den Grenzen zurückgewiesen.

In dieser Ausgabe der Berlin Perspectives argumentiert Johanna Hase, dass die umstrittene Wirksamkeit der Kontrollen besonders in der langfristigen Reduktion irregulärer Migration ihre hohen Kosten nicht aufwiegen. Gleichzeitig behindern sie den Binnenmarkt, können das Vertrauen zwischen europäischen Mitgliedsstaaten untergraben und verstoßen wahrscheinlich gegen europäisches Recht. Sie empfiehlt, die Grenzkontrollen auszusetzen und die Effekte der Grenzkontrollen wissenschaftlich zu evaluieren, die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) unter Wahrung des Rechts auf Asyl umzusetzen und durch alternative, grenzüberschreitende Maßnahmen stärker mit Nachbarländern zu kooperieren.

Team & Autor:innen

Über das Berlin Perspectives Projekt: Die Policy-Brief-Reihe Berlin Perspectives bietet prägnante Analysen zur deutschen Europapolitik in englischer Sprache. Deutsche Positionen zu aktuellen Themen und Debatten werden erörtert und darauf aufbauend politische Handlungsempfehlungen formuliert.

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Bild Copyright: Andres Nunez / Unsplash