RESILIO in Brüssel - Rechtsstaatlichkeit in der EU27: Aus der Krise eine Chance machen

Am Donnerstag, den 7. März 2024 von 9.30-11.30 Uhr versammeln sich Expert:innen zu einem runden Tisch zum Thema "Rechtsstaatlichkeit in der EU27: Aus der Krise eine Chance machen", um sich zu der Widerstandsfähigkeit der Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union auszutauschen. Eröffnet wird die Veranstaltung von Juan Fernando López Aguilar, Vorsitzender des Ausschusses Civil Liberties, Justice and Home Affairs (LIBE) im Europäischen Parlament. Antworten werden von Moritz Körner, MdEP (Renew) und Florian Geyer, Referatsleiter Rechtsstaatlichkeit (JUST.C.1), Europäische Kommission gegeben.

In Zusammenarbeit mit dem European Policy Centre werden die Ergebnisse von RESILIO: Resilience observatory on the rule of law in Europe vorgestellt - ein Forschungsprojekt, welches von der Stiftung Mercator gefördert und vom Institut für Europäische Politik durchgeführt wird.

Auch der Austausch mit Expert:innen und Praktiker:innen aus Politik, Wissenschaft und Think Tanks wird ermöglicht, um über die Sicherung der Rechtsstaatlichkeit in Europa und die Förderung ihrer Widerstandsfähigkeit zu diskutieren, insbesondere im Hinblick auf die bevorstehende Europawahl.

Das RESILIO-Projekt untersucht die Fähigkeit des Rechtsstaats, Bedrohungen und gefährlichen Ereignissen Widerstand zu leisten, ohne seine Kernfunktionen zu verlieren. Dabei geht RESILIO über den rechtlichen Rahmen und die institutionelle Ausgestaltung hinaus, indem es Faktoren wie den zivilen Raum, die Medienlandschaft, die politische Kultur oder die allgemeinen sozioökonomischen Umstände mit einbezieht. Auf dieser Grundlage präsentiert RESILIO Ideen, wie die Rechtsstaatlichkeit sowohl innerhalb der Mitgliedstaaten als auch auf EU-Ebene gestärkt werden kann.