Am 20. Mai 2020 wurde der vierte Bürger*innendialog im Rahmen des Projekts “EU-Assoziationen und Wirklichkeit in Moldau (WE&EU)” gemeinsam vom Institut für Europäische Politik (IEP), dem Institute for European Policies and Reforms (IPRE) und dem Institute for Strategic Initiatives (IPIS) virtuell mit BürgerInnen aus Drochia in Moldau durchgeführt.
Ziel des Dialogs war es, Einblicke in die Sichtweise der lokalen Bevölkerung und Wahrnehmung des EU-Assoziierungsabkommens sowie die allgemeine EU Unterstützung für die Republik Moldau zu erhalten. Dabei war es auch Ziel, bestehenden Fehlinformationen und Mythen faktenbasiert entgegenzutreten. Im Vorfeld des Online-Bürger*innendialogs wurden Video-Botschaften sowie die im Rahmen des Projekts erstellte Fact-Checks (Videos) mit den Teilnehmer*innen geteilt. An der erstmals digital durchgeführten Veranstaltung nahmen rund 30 Vertreter*innen der lokalen Zivilgesellschaft sowie aus den Bereichen Wirtschaft, Verwaltung und Politik teil.
Im ersten Teil der Veranstaltung wurde auf die Diskrepanz zwischen hoher finanzieller Unterstützung durch die EU und der in Teilen der Bevölkerung verbreiteten Skepsis hinsichtlich der EU-Assoziierung verwiesen. In diesem Zusammenhang wurde die Bedeutung von fakten-basierter Kommunikation zum Abbau von Mythen und Fehlinformationen betont. Darauf aufbauend folgte im zweiten Teil der Veranstaltung eine Vorstellung von EU-finanzierten Infrastrukturprojekten in Drochia, die einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Lebensverhältnisse vor Ort leisten. Diese Präsentation und die anschließenden Diskussionen halfen dabei, die Effekte aufzuzeigen, die eine erfolgreiche bzw. weniger erfolgreiche lokale Projektumsetzung auf die allgemeine Wahrnehmung der EU-Unterstützung in der Bevölkerung erzielt. So wurde mehrfach ungenügendes Management der Projekte sowie die Wahrnehmung von Doppelstandards bemängelt, wenn sich Unternehmen aus EU-Mitgliedstaaten nicht an ausreichende Sozial- und Arbeitsstandards hielten. Zudem wurde fehlende Sichtbarkeit, Kommunikation und Intransparenz in der Durchführung von EU-finanzierten Projekten thematisiert. Dadurch sahen sich viele BürgerInnen in ihren Vorurteilen bestätigt, dass die EU-Hilfen der Bevölkerung nicht ausreichend zugute kämen. In der Diskussion konnte erläutert werden, dass sich mit einer konsequenten Umsetzung des Assoziierungsabkommens auch die Arbeits- und Sozialstandards anheben würden, diese Umsetzung läge aber letztlich in der Verantwortung der Regierung. Weiterhin sei die EU-Unterstützung reformiert worden, damit die finanziellen Hilfen besser vor Ort umgesetzt und sichtbarer würden. Schließlich sei es aber auch eine Verantwortung der BürgerInenn skeptisch gegenüber der Verbreitung von Falschinformationen und Mythen aus unklaren Quellen zu sein und sich anhand von Fakten wie sie im Rahmen des Projekts und von der EU Delegation zur Verfügung gestellt würden, eine Meinung zu bilden. Für die BürgerInnen Drochias war der virtuelle BürgerInnendialog eine Premiere und voller Erfolg, insofern als dass der virtuelle Dialog dazu beigetragen hat existierende Vorurteile und Mythen zu entkräften und sich alle Beteiligten eine Fortsetzung des Austauschs wünschten.
Das Projekt “WE&EU: EU-Assoziationen und Wirklichkeit in Moldau” zielt darauf ab, einen wesentlichen Beitrag zur Überwindung der gesellschaftlichen Trennlinien in Moldau in Bezug auf den Annäherungsprozess der EU zu leisten, indem ein informierter innergesellschaftlicher Dialog über die spezifischen Inhalte und grundlegenden Werte des Assoziierungsabkommens und die konkreten Vorteile der Modernisierung Moldaus im Zuge des Annäherungsprozesses der EU gefördert wird. Die Projektaktivitäten zwischen Juli 2019 und Juni 2020 umfassen Bürger*innendialoge, Workshops, öffentliche Konferenzen und TV-Debatten in verschiedenen Regionen wie Basarabeasca, Orhei, Nisporeni, Ungheni sowie Leova.
Das Projekt wird mit freundlicher Unterstützung des Auswärtigen Amtes durchgeführt.
Weitere Informationen zum Projekt finden Sie hier.
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