Zwei Themen stehen im Vordergrund: Zum einen die Krim-Plattform, eine neue Initiative der ukrainischen Außenpolitik. Sie soll den institutionellen Rahmen für einen regelmäßigen Austausch auf hoher diplomatischer Ebene zwischen der Ukraine und ihren internationalen Partnern bieten und langfristig die Reintegration der Halbinsel ermöglichen. Zum anderen die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) vom 14. Januar 2021, die Klage der Ukraine gegen Russland zu akzeptieren. Diese bedeutet, dass der Gerichtshof in den nächsten Monaten prüfen wird, welche Verantwortung Russland für Menschenrechtsverletzungen auf der Krim ab dem 27. Februar 2014 trägt.
Unsere Gesprächspartner:innen in der zweiten Folge sind:
Emine Dzhaparova, die erste stellvertretende Außenministerin der Ukraine. Sie betreut die Krim-Plattform im ukrainischen Außenministerium. Im Interview mit Emine Dzhaparova sprechen wir über die Ziele der Krim-Plattform und welche Rolle Deutschland und die internationale Gemeinschaft dabei spielen sollten.
Sergiy Zayets, Rechtsanwalt und Experte im Bereich Menschenrechte aus Kyjiw. Er betreut als Anwalt mehrere Einzelbeschwerden vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Von ihm erfahren wir, welche Bedeutung die Entscheidung des Gerichtshofes zur Situation auf der Krim hat und welche Ähnlichkeiten es zwischen der georgischen und der ukrainischen Staatenbeschwerde gegen Russland gibt.
Die Episode #2 von UkraineMEMO ist auch hier verfügbar:
Mit dem Podcast „UkraineMEMO: Interviews, Analysis, Policy Advice“ zeigt das IEP neue Perspektiven auf die Ukraine. Mit Gästen aus Deutschland und der Ukraine diskutiert Ljudmyla Melnyk neue Entwicklungen in den Bereichen der ukrainischen Politik, Wirtschaft und Gesellschaft und gibt somit einen Einblick in die Geschehnisse vor Ort, die das Land bewegen. Auch das Verhältnis der Ukraine zu Deutschland und der EU wird dabei stets im Blick behalten.
Der Podcast UkraineMEMO ist Teil des Projektes „German-Ukrainian Researchers Network“ (GURN 2) und wird vom Auswärtigen Amt gefördert.