Am 23. November 2017 fand das zweite Ukraine-Frühstücksgespräch im Rahmen des Projekts „Platform for Analytics and Intercultural Communication“ (PAIC) am Institut für Europäische Politik in Berlin statt. Olena Pavlenko vom renommierten Think Tank DiXi Group referierte über die Reformen im ukrainischen Energiesektor, deren Erfolge und Schwierigkeiten sowie den Prozess der Integration in den europäischen Energiemarkt.
Olena Pavlenko ging in ihrem Vortrag auf die grundlegenden Elemente der Energiereform ein. Zu Beginn erläuterte sie die grundlegenden Mechanismen und Herausforderungen der Bildung einer unabhängigen Energieregulierungsbehörde, deren Prozess durch die Verabschiedung des Gesetzes „Über die nationale Kommission, die eine staatliche Regulierung des Energiesektors und der kommunalen Dienstleistungen vorsieht“ im Jahr 2016 in Gang gesetzt wurde.
Als weitere Themenschwerpunkt fokussierte Pavlenko auf die Umsetzung der globalen „Initiative für Transparenz im rohstoffgewinnenden Sektor“ (Extractive Industries Transparency Initiative – EITI) in der Ukraine, die sich für mehr Finanztransparenz und Rechenschaftspflicht im Rohstoffsektor einsetzt. Zudem wurde die Rolle der e-Plattform ProZorro (Transparenz) erläutert, die einen positiven Beitrag zu Reformen im öffentlichen Beschaffungswesen geleistet hat. Es wurde auch die Verfügbarmachung von Informationen von staatlichen Energieunternehmen als positiv bewertet. Gleichzeitig wurde darauf hingewiesen, dass die Kommunikation von Reformen im Energiebereich seitens der Regierung als mangelhaft zu bezeichnen ist, was auch die Umfragen in der Bevölkerung bezeugen.
Abschließend ging Pavlenko auf die Integration der Ukraine in den europäischen Energiemarkt ein. Anhand von Grafiken wurde der Ausbau des ukrainischen Gastransitsystems und auf neue Gasverbindungsleitungen mit ukrainischen EU-Nachbarn anschaulich dargestellt. In diesem Zusammenhang wurde auf den Bau des Nord Stream 2 und die damit verbundenen Risikofaktoren für die Ukraine und einige EU-Länder eingegangen.
Die teilnehmenden Experten des Ukraine-Frühstücksgesprächs, vornehmlich aus dem akademischen, diplomatischen sowie energiepolitischen Bereich, zeigten ein dezidiertes Diskussionsinteresse an einzelnen Reformprozessen im Energiesektor in der Ukraine. Ein großer Teil der Diskussion widmete sich dem Bau von Nord Stream 2 und den energie- und sicherheitspolitischen Konsequenzen für europäische Staaten. Die unklare Faktenlage zu Kosten und Nutzen der Pipeline benötige demnach mehr Diversität im Diskurs. Zudem wurde auf Kooperationsmöglichkeiten zwischen ukrainischen und deutschen Think Tanks eingegangen. Hier wurde deutlich, dass es wichtig ist, mit regionalen Denkfabriken in der Ukraine zu arbeiten, ihre Kompetenzen im Bereich von Open Data und Whistleblowing zu fördern und deren Präsenz vor Ort zu stärken.
Olena Pavlenko ist Präsidentin des Think Tanks DiXi Group, der sich seit 15 Jahren vornehmlich mit Energiepolitik und -sicherheit beschäftigt. Sie ist Gründerin der Online-Plattform „Ukrajinskaja Enerhetika“ sowie stellvertretende Vorsitzende der Multistakeholder Gruppe (MSG) der Extractive Industries Transparency Initiative (EITI) - ein unabhängiger Transparenzstandard in 51 Ländern.
Die im Rahmen des Projekts „Platform for Analytics and Intercultural Communication“ (PAIC) stattfindenden Frühstücksgespräche sind konzipiert als Ukraine-Fachgespräch, bei dem ExpertInnen und VertreterInnen ukrainischer Think Tanks Vorträge über eine aktuelle Thematik halten, die anschließend detailliert mit den Gästen bei Croissants und Kaffee diskutiert wird.
Das nächste Ukraine-Frühstücksgespräch wird am 14. Dezember 2017 stattfinden. Yegor Stadny vom Think Tank CEDOS (vormals Center for Social Research) wird über die ukrainische Bildungsreform zum Thema „Welche Aspekte beinhaltet die Bildungsreform und kann die Ukraine davon profitieren?“ sprechen. Das Interview mit Yegor Stady zum Thema finden Sie hier.
Das Projekt „Platform for Analytics and Intercultural Communication“ (PAIC) wird vom Institut für Europäische Politik e.V. (IEP, Berlin) in Zusammenarbeit mit der International Renaissance Foundation (IRF, Kiew), der Ilko Kucheriv Democratic Initiatives Foundation (DIF, Kiew) und der Denkfabriken-Initiative „think twice UA“ (Kiew) mit Unterstützung des Auswärtigen Amts in den Jahren 2017-2018 durchgeführt.
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