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Die Krim-Plattform – 21. Ukraine-Frühstücksgespräch
27.05.2021

Gurn
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The Ukraine Breakfast Debate looked at the potentials of the Crimea Platform. The initiative aims at the reintegration of Crimea into Ukraine. The future shape of the platform depends on both Ukraine and the international community.

Die Krim-Plattform wurde 2020 auf Initiative von Präsident Wolodymyr Selenskyj ins Leben gerufen. Als internationales Forum soll sie den Austausch zwischen der Ukraine und ihren Partnern über die Situation auf der Krim ermöglichen und gemeinsame Positionen erarbeiten. Sie ist eingebettet in eine Strategie des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates (RNBO) zur Beendigung der Besatzung der Krim mit politischen Mitteln und zur Reintegration der Halbinsel. Ljudmyla Melnyk, Projektleiterin von GURN 2 am IEP Berlin eröffnete die Veranstaltung. Anschließend stellten die drei Referent:innen ihre Perspektiven auf die Krim-Plattform vor. Dies waren Wilfried Jilge, Experte am Berliner Zentrum für Internationale Friedenseinsätze (ZIF), Oleksiy Melnyk, Co-Direktor des Think-Tanks Razumkov Centre in Kyjiw und Dr. Susan Stewart, Leiterin der Forschungsabteilung zu Osteuropa und Eurasien der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP).

Unter den Diskutant:innen herrschte Einigkeit darüber, dass die Krim-Plattform eine unterstützenswerte Initiative sei. Bezüglich ihrer konkreten Ausgestaltung gab es aber durchaus unterschiedliche Argumente. Mehrere Aspekte müssten berücksichtigt werden: Zum einen gelte es zu beachten, dass die russische Besatzung der Krim im größeren Kontext einer Militarisierung der Schwarzmeerregion zu betrachten sei. Dies habe Konsequenzen für die Sicherheit der Ukraine und der internationalen Schifffahrt, nicht nur in der Straße von Kertsch und im Asowschen Meer, sondern auch für ukrainische Hafenstädte im Nordwesten des Schwarzen Meeres. Die Krim-Plattform könne aus Sicht mancher Beobachter:innen einen Beitrag für ein internationales Monitoring der Situation in der Region leisten.

Die Initiative sieht Treffen auf höchster diplomatischer Ebene vor und zentrale Amtsträger:innen wären in ihre Umsetzung eingebunden. Angesichts der vielfältigen innenpolitischen Herausforderungen, denen sich die Ukraine derzeit stellen muss, insbesondere einer tiefgreifenden Reformagenda, wurde vor allem auch die Frage nach den zur Verfügung stehenden Ressourcen aufgeworfen und inwieweit die Ukraine in der Lage wäre, sowohl die Reformen als auch die Initiative erfolgreich voranzutreiben.

Auf Nachfrage von Teilnehmer:innen des Frühstücksgesprächs wurde über die Wasserversorgung der Krim vom Festland und deren Bedeutung für zukünftige Auseinandersetzungen und mögliche Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland gesprochen. Darüber hinaus wurde neben der potentiellen Rolle Deutschlands in der Krim-Plattform über die bisherigen Reaktionen internationaler Partnerländer diskutiert. Dabei ging es unter anderem um die Rolle der Türkei, die ihre Unterstützung für die Plattform bereits zugesagt hat, jedoch mit Blick auf Syrien die Interessen Russlands berücksichtigt. Auch die Frage nach einer Erweiterung der Ziele um eine ökonomische Dimension wurde aufgeworfen. Ein Teilnehmer bemerkte, dass es bei den Diskussionen über eine mögliche Reintegration nicht bloß um das Territorium, sondern vor allem um die dort lebenden Menschen gehen sollte. Außerdem wurde während des Gesprächs unterstrichen, dass die ukrainische Zivilgesellschaft bereits über eine ausgeprägte Expertise zur Krim verfügt und in die Arbeit der Plattform unbedingt miteinbezogen werden sollte.

Analyse zum Hören: Mehr über die Krim-Plattform erfahren Sie in der neuen Episode unseres Podcasts UkraineMEMO

Die Ukraine-Frühstücksgespräche finden im Rahmen des Projektes „German-Ukrainian Researchers Network“ (GURN 2) statt und werden vom Auswärtigen Amt gefördert.

Über das GURN – German Ukrainian Researchers Network Projekt: Die Zusammenarbeit zwischen Think-Tanks und Politik soll gestärkt werden. Schwerpunkte von GURN sind Wissenstransfer, Capacity Building und bilateraler Dialog. Über aktuelle Entwicklungen und die deutsch-ukrainischen Beziehungen wird sich in vielfältigen Formaten ausgetauscht.

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Bild Copyright: Gurn