Von 4. bis 8. Juli 2018 sind die Alumni unserer Trainingsreihe „Intellectual Property“ nach Warschau, Berlin und München gereist. Hier besuchten die VertreterInnen der ukrainischen Zivilgesellschaft wichtige Institutionen geistigen Eigentums und tauschten sich mit europäischen Stakeholdern.
Die Studienreise stand am Ende der mehrmonatigen Civic School for Sound EU Practice (CiSEP)-Trainingsreihe zum neunten Kapitel (Geistiges Eigentum) der Tiefen und Umfassenden Freihandelszone (DCFTA) des EU-Ukraine Assoziierungsabkommens. Die TeilnehmerInnen beschäftigten sich in den Workshops unter anderem mit folgenden Themen: Urheberrechte und verwandte Schutzrechte, gewerbliches Eigentum und Durchsetzung geistigen Eigentums, in der Ukraine und als Teil des EU-Acquis. Die Studienreise zielte darauf ab, diese Themen zu vertiefen und ergänzende Schwerpunkte zu setzen.
Der EU-Acquis zum geistigen Eigentum (IP) besteht vorwiegend aus Richtlinien. Daher wurden insbesondere die nationale Umsetzung in Polen und Deutschland behandelt und aktuelle Diskurse analysiert, die in Politik und Gesellschaft zum Thema geführt werden, beispielsweise über Text- und Data Mining oder das Leistungsschutzrecht als Teil der EU-Urheberrechtsreform. Darüber hinaus wurde das für den ukrainischen Reformprozess aktuell wichtige Thema der Verwertungsgesellschaften abgedeckt.
Zahlreiche ExpertInnen und Institutionen hießen uns in Warschau, Berlin und München willkommen: In Warschau das polnische Ministerium für Kultur und nationales Erbe, die polnische Verwertungsgesellschaft ZAiKS und die IP-Abteilung der Anwaltskanzlei Baker McKenzie. In Berlin ging es nach längerer Zugfahrt mit i.Rights.info, der Initiative Urheberrecht und Wikimedia zivilgesellschaftlich sowie politisch institutionell mit dem Auswärtigen Amt und dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz weiter. In München endete die Studienreise nach Besuch des Europäischen Patentamtes und des Max-Planck-Instituts für Innovation und Wettbewerb mit einem gemeinsamen Essen im Hofbräuhaus.
Die zahlreichen Fachgespräche gaben unseren TeilnehmerInnen die Möglichkeit, direkt mit den verschiedenen InteressensvertreterInnen aus Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft zu diskutieren und sich auszutauschen. Dabei wurden unter anderem folgende Themen besprochen:
- Die Implementierung der EU-Verordnungen und Richtlinien: Die Rolle der parlamentarischen Ausschüsse und Ministerien in Deutschland und Polen.
- Die Rolle der Vollzugsstellen in Deutschland: Verbraucherschutz und geistige Eigentumsrechte.
- Verwertungsgesellschaften vs. Open Source: Die Entwicklung eines öffentlichen Bewusstseins für geistiges Eigentum.
- Berichterstattung über geistiges Eigentum: Die Relevanz von geistigem Eigentum in den Medien.
- Geistiges Eigentum als Gegenstand der Forschung.
- Die Auswirkungen des Schutzes geistigen Eigentums für den Handel und die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der Ukraine und Deutschland.
Nach intensiven sechs Tagen sind unsere Alumni mit vielen Eindrücken und Ideen in die Ukraine zurückgekehrt. Wir sind gespannt, welche Projekte sich aus diesen neugewonnenen Erfahrungen sowie dem Wissen und den Fertigkeiten aus den Trainings entwicklen. Die Reformen des geistigen Eigentums in der Ukraine werden von zivilgesellschaftlichem Druck profitieren!
Die IEP-Studienreise wurde durch die Unterstützung des Auswärtigen Amts ermöglicht. Implementiert wurde die Trainingsreihe durch Martin Stein und Grzegorz Szymanowski.
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