Die Erweiterung der Europäischen Union stellt einen zentralen Pfeiler der europäischen Integration dar und wird als erfolgreichstes Instrument der Außenpolitik gesehen. Spätestens seit der umfassenden russischen Invasion in die Ukraine ist das Thema erneut in den Fokus gerückt und hat an geopolitischer Dringlichkeit gewonnen, besonders auch für baltische und mittel- und osteuropäische Mitgliedstaaten.
Trotzdem ist der Erweiterungsprozess von großen Herausforderungen und Spannungen geprägt. Die EU hat sich seit der letzten großen Erweiterungsrunde 2004 weiterentwickelt. Insbesondere vor dem Hintergrund der Bewahrung rechtsstaatlicher Prinzipien, der Entscheidungsfindung und des inneren Zusammenhalts wird gefordert, dass eine künftige EU-Erweiterung zwingend mit institutionellen Reformen einhergehen müsse, um die Funktions- und Handlungsfähigkeit einer erweiterten Union langfristig zu gewährleisten. Auch haben alle Kandidatenländer schwierige Reformen vor sich – wenn auch unterschiedlich viele – bevor ein Beitritt zur EU möglich wäre. Insgesamt vereinfacht diese Gemengelage den Beitrittsprozess nicht.
Vor diesem Hintergrund gewinnen Überlegungen zu Formen schrittweiser Mitgliedschaft an Bedeutung. Ziel solcher Vorschläge ist es, den Kandidatenländern sowie der Union früh wirtschaftliche und politische Vorteile einer Erweiterung zugänglich zu machen, ohne dabei die mit einer Vollmitgliedschaft verbundenen Verpflichtungen zu unterminieren. Andere Stimmen fürchten, dass dadurch die Vollmitgliedschaft als Ziel aus den Augen verloren werden könnte.
Im Rahmen der „EU Conversations 2025: Europe for the New Age“, organisiert vom Latvian Institute for International Affairs (LIIA) in Kooperation mit der Vertretung der Europäischen Kommission in Lettland und dem lettischen Parlament, richtete das IEP ein Europagespräch in Form einer Paneldebatte zur EU-Erweiterung aus. Moderiert von Dr. Barbara Lippert, Forschungsdirektorin des Deutschen Instituts für Internationale Politik und Sicherheit der Stiftung Wissenschaft und Politik, diskutierten der ehemalige lettische Präsident Valdis Zatlers, die Präsidentin des Centre for International Relations in Warschau, Dr. Małgorzata Bonikowska, und Dr. Matteo Bonomi, Senior Fellow am Institute of International Affairs (IAI) in Rom.
Die Tagung und das Panel sind hier online verfügbar:
Das IEP dankt dem Auswärtigen Amt für die Unterstützung der Europagespräche.
Team & Autor:innen
Publikation teilen
