Europas illiberale Herausforderung: Wertepräferenzen und strategischer Populismus in Mittel- und Osteuropa

Die völkerrechtswidrige russische Invasion in der Ukraine unterstreicht, wie wichtig es ist, die Werte der Europäischen Union zu verteidigen. Zugleich haben die Konflikte über die Grundwerte innerhalb der EU in den letzten Jahren stark zugenommen. Besonders in Mittel- und Osteuropa (MOE) haben illiberale und populistische Parteien wie die Fidesz-Partei in Ungarn und die Partei Recht und Gerechtigkeit in Polen an Einfluss gewonnen. Doch auch in anderen Mitgliedsstaaten ist der Zuspruch hoch: In Italien droht nach dem Aus der Regierung Draghi ein Wahlerfolg rechtspopulistischer und postfaschistischer Kräfte bei den nächsten Parlamentswahlen Ende September.

Inwieweit divergieren die Wertvorstellungen der Gesellschaften in MOE tatsächlich von den Werten der EU? Welche Auswirkungen hat der zunehmende Einfluss illiberaler Parteien auf deren Zusammenhalt und Handlungsfähigkeit? Was lässt sich vor dem Hintergrund des Wahlsiegs der ungarischen Fidesz-Partei von den anstehenden Wahlen in Italien und im kommenden Jahr in Polen erwarten? Welche Instrumente hat die EU zur Verfügung, um gegen Rechtsstaatsregression in einzelnen Mitgliedsstaaten vorzugehen? Und welche Rolle sollte Deutschland auf europäischer Ebene einnehmen, um Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu stärken?

Ausgehend von den Ergebnissen der vom Institut für Europäische Politik verfassten Studie „Wertepräferenzen und politische Trends in Mittel- und Osteuropa“ wollen wir diese und weitere Fragen mit der Staatsministerin für Europa und Klima im Auswärtigen Amt Dr. Anna Lührmann während unseres Mittagsgesprächs digital diskutieren und freuen uns über Ihre Teilnahme.

mit
Dr. Anna Lührmann, MdB, Staatsministerin für Europa und Klima im Auswärtigen Amt, Bündnis 90/die Grünen

Kommentar:
Dr. Funda Tekin, Direktorin, Institut für Europäische Politik, Berlin

Moderation:
Dr. Maria Skóra, leitende wissenschaftliche Mitarbeiterin, RESILIO – Resilience observatory on the rule of law in Europe, Institut für Europäische Politik, Berlin

Online Veranstaltung über ZOOM.
Für die Teilnahme senden wir Ihnen einen Tag vor der Veranstaltung den Veranstaltungslink per E-Mail zu.