Am 21. und 22. November 2019 fand im Außenministerium in Tallinn, Estland, das 11. Deutsch-Nordisch-Baltische Forum statt, das vom Institut für Europäische Politik (IEP) und dem Estonian Foreign Policy Institute (EFPI) organisiert wurde. Unter der Überschrift “2019 – A Year Full of Fate Elections and a Lasting Impact for the Future” diskutierten über 30 Experten aus Politik und Wissenschaft der Teilnehmerländer aktuelle Themen der europäischen Agenda.
Eröffnet wurde das Forum mit einer Grundsatzrede des estnischen Außenministers Urmas Reinsalu. Es folgte eine öffentliche Podiumsdiskussion unter Mitgliedern der Planungsstäbe des estnischen, deutschen und finnischen Außenministeriums sowie des Europäischen Auswärtigen Dienstes.
Im nicht-öffentlichen Teil des Forums erörterte das erste Panel die Transformation des europäischen Parteiensystems mit Hinblick auf die erheblichen Erfolge, die populistische Parteien bei den jüngsten Wahlen erzielten, und die Möglichkeiten, einen tiefgreifenden Dialog mit der Öffentlichkeit aufzubauen. Am Abend waren alle Teilnehmer zu einem Dinner-Empfang in der Residenz der deutschen Botschafterin Christiane Hohmann eingeladen, um die vorangegangenen Diskussionen fortzusetzen und weitere Ideen auszutauschen.
Der zweite Tag begann mit einem Panel zu hybriden Bedrohungen und Abschreckung im Cyberspace, in dem die verschiedenen Erfahrungen der europäischen Mitgliedstaaten und die daraus resultierende unterschiedliche öffentliche Wahrnehmung von hybriden Bedrohungen diskutiert wurden. Das dritte Panel befasste sich mit den Beziehungen zwischen der EU und China im Zusammenhang mit der „One Belt One Road“-Initiative. Neben den wirtschaftlichen Auswirkungen chinesischer Investitionen und Einflussnahme bildete auch die geopolitische Reichweite der Initiative einen Diskussionsschwerpunkt. Das vierte und letzte Panel erörterte das breite Thema der Gemeinsamen Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, wobei insbesondere die verschiedenen strategischen Kulturen und die daraus resultierende Bedrohungswahrnehmung, aber auch die Chancen in der Entwicklung von gemeinsamen europäischen Verteidigungsfähigkeiten hervorgehoben wurden.
Die Direktorinnen von IEP und EFPI, Dr. Funda Tekin und Dr. Kristi Raik, schlossen das 11. Deutsch-Nordisch-Baltische Forum.
Unser Dank gilt allen Moderator*innen, Diskutierenden und anderen Teilnehmenden, die das diesjährige Forum erneut zu einem Erfolg gemacht haben. Besonders möchten wir uns auch bei unserem Kooperationspartner, dem Estonian Foreign Policy Institute, unserem Gastgeber, dem estnischen Außenministerium, dem Auswärtigen Amt, Botschafterin Christiane Hohmann und der Deutschen Botschaft in Tallinn bedanken.
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