Die deutsche „Zeitenwende”: Auswirkungen für die europäische Sicherheitsarchitektur

18.01.2023

Der russische Angriffskrieg in der Ukraine führte in Deutschland nicht nur zu einem radikalen und kritischen Überdenken der deutschen Russland-Politik, sondern auch zu umfassenden Veränderungen und Neuausrichtungen in der Verteidigungs-, Sicherheits- und Außenpolitik Deutschlands. Die von Olaf Scholz ausgerufene „Zeitenwende“ umfasst neben massiven Investitionen in die Verteidigung vor allem auch ein neues Bewusstsein, dass Deutschland seine Rolle als Garant für die europäische Sicherheit ernster nehmen muss.

Dr. Jana Puglierin skizziert in diesem Policy Brief die Veränderungen im Rahmen der „Zeitenwende“ für die deutsche Energie-, Außen- und Sicherheitspolitik im vergangenen Jahr. Außerdem zeigt sie auf, welche Herausforderungen die deutsche Regierung in den kommenden Jahren meistern muss, um Führung für die europäische Verteidigung und Sicherheit zu übernehmen. Sie plädiert zum einen dafür, dass Deutschland auch in Zukunft seinen Verteidigungshaushalt dauerhaft aufstocken sollte. Zum anderen fordert sie, dass Berlin verlorenes Vertrauen bei europäischen Partner:innen – insbesondere in Mittel- und Osteuropa – wiederaufbauen und besser über politische Entscheidungen kommunizieren sollte.