Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine hat zu fundamentalen Umwälzungen in der europäischen Nachbarschaft mit entsprechenden Auswirkungen auf die Erweiterungspolitik der EU geführt. Für die Zukunft der (Neu)Ordnung auf dem europäischen Kontinent und somit auch der EU-Erweiterungspolitik, stellen sich seit dem Jahr der "Zeitenwende" 2022 jedoch eine Reihe relevanter und kritischer Fragen. Etwa die Notwendigkeit der Vertiefung der EU als Voraussetzung für zukünftige Erweiterungen, die Beitrittsfähigkeit der Kandidaten, die Interessen und der politische Wille der EU und ihrer Mitgliedstaaten sowie die geopolitischen und geoökonomischen Interessen externer Akteure.
All diese Problemfelder und Fragestellungen demonstrieren eine sich rapide verändernde Prioritäten- und Interessenlage im Hinblick auf die EU-Erweiterung, die Entscheidungstragende dazu veranlasst, Denkräume zu öffnen, Handlungsalternativen zu diskutieren und Visionen für die Zukunft der EU zu entwerfen.
Vor dem Hintergrund dieser Zeitenwende traft sich die IEP-Strategiegruppe Berlin Futures in ihrer zweiten Auflage, um die Zukunft der EU-Erweiterungspolitik neu zu denken. In drei Sitzungen entwickelten Vertreter:innen aus Politik, Wissenschaft, Medien und Zivilgesellschaft eine Vision für die EU-Erweiterungspolitik für das Jahr 2042.
1.Sitzung
- Die Teilnehmenden diskutierten über gegenwärtige Herausforderungen der EU-Erweiterungspolitik und reflektierten zentrale Elemente einer Zukunftsvision der EU-Erweiterung. Gemeinsam wurde anhand der “Visioning”-Methode eine vorstellbare und bevorzugte Kernvision der EU-Erweiterung im Jahr 2042 erarbeitet, die als Grundlage für die weiteren Sitzungen diente.
2.Sitzung
- Auf Basis des ersten Workshops wurden drei Themenbereiche als besonders zentral eingestuft: Die geopolitische Lage und Wahrnehmung der EU, die Reform der EU und der Erweiterungsstand und die Erweiterungspolitik. Mit Hilfe des ‚Back-casting‘-Prozesses wurde diskutiert, welche strategischen Prioritäten, Meilensteine und Hauptziele dieser Themenbereiche nötig sind, um eine zukünftige EU-Erweiterungspolitik zu realisieren.
3.Sitzung
- In den drei Themenbereichen wählten die Teilnehmenden Meilensteine aus, welche sie als besonders relevant für die Zukunftsvision der EU-Erweiterungspolitik betrachten. Anhand dieser Meilensteine wurden konkrete Reformen und Politikvorschläge diskutiert. Die erarbeiteten Reformen wurden zusammengefügt und durch den ‚Back-casting‘-Prozess in einem Aktionsplan durch zeitliche Zuordnung zum Zeitrahmen 2042 – 2035 – 2030 – 2025 – Gegenwart festgelegt.
Der Strategiegruppe saßen Botschafterin Sibylle Katharina Sorg, Leiterin der Europaabteilung im Auswärtigen Amt, und Prof. Dr. Gaby Umbach, Europäisches Hochschulinstitut Florenz und IEP-Vorstandsmitglied, vor.