Während angesichts der multiplen europäischen Krisen und nicht zuletzt mit Blick auf den drohenden Austritt des Vereinigten Königreiches aus der Union vor Kurzem noch über einen möglichen Zerfall der EU diskutiert wurde, ist inzwischen die Fortentwicklung des Integrationsprojekts das dominierende Thema der Europapolitik. Nicht erst seit die Europäische Kommission den Weißbuchprozess zur Zukunft der EU angestoßen hat, ist dazu eine Vielzahl von Reformvorschlägen unterbreitet worden. Neben der Frage, ob die Vorschläge geeignet sind, die in den Krisen zum Ausdruck gekommenen strukturellen Mängel in der Verfasstheit der EU zu beheben, ist von zentraler Bedeutung, welche Vorschläge Unterstützung auf Seiten der Mitgliedstaaten finden und damit politisch durchsetzbar sind. Diese Frage ist angesichts der zahlreichen in 2017 anstehenden nationalen Wahlen bisher selten thematisiert worden.
In Zusammenarbeit mit der Friedrich-Ebert-Stiftung greift das Institut für Europäische Politik diese Frage nun auf. Es untersucht für eine Reihe konkreter Reformvorschläge aus den Bereichen Wirtschafts- und Währungsunion, Verteidigungsunion, Sozialunion sowie zur Asyl- und Migrationspolitik und zur institutionellen Verfasstheit der EU, welche Aussichten auf Umsetzung bestehen. Dazu wird in den Mitgliedstaaten der EU-27 erfasst, wie die Regierungen und progressiven Parteien zu den einzelnen Reformvorschlägen stehen.
Detaillierte Ziele der Studie:
- Ziel der Studie ist es zum einen, politische Handlungsspielräume für eine zeitnahe Reform der EU in ausgewählten Politikbereichen aufzuzeigen. Dabei ist nicht nur von Interesse, welche Mitgliedstaaten bestimmte Vorschläge direkt unterstützen, sondern auch welche Mitgliedstaaten unter Bedingungen bereit wären, diese mitzutragen.
- Aufbauend auf dieser Analyse ist das zweite Ziel der Studie, empirisch zu überprüfen, welche Mitgliedstaaten zum europäischen Kern gehören, der bereit ist, die Integration weiter zu vertiefen.
Die Ergebnisse werden in Kürze in Form von Landkarten und Länderdossiers publiziert.
Projektzeitraum
Mai bis Oktober 2017
Projektteam
Julian Plottka, IEP
Jana Schubert, IEP
Dominika Biegon, FES
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